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Enrico Schult

AfD 27.06.2025 Sitzungen 8/110

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Renz, Sie haben gesehen, mein Fraktionsvorsitzender hat auch geklatscht, also Sie haben auch dort mit dieser Rede den Nerv der AfD-Fraktion getroffen, weil wir ja diesen Antrag vor einigen Monaten gleichlautend eingebracht haben. Insofern frage ich mich jetzt ernsthaft, Herr Renz – 10.03., habe ich noch mal nachgeschaut, Paragraf 143 Schulgesetz –, genau das, was Sie halt wortreich eben ausgeführt haben, haben wir damals eingebracht. Ich erinnere mich an die Diskussion im Bildungsausschuss, ich erinnere mich an den Änderungsantrag im Bildungsausschuss, ich erinnere mich an die Abstimmung hier im Plenum bezüglich dieses AfD-Antrages, dass wir die Förderschulen Lernen unbedingt erhalten sollen und, wie gesagt, das aussetzen sollen, die Schließung. Ich frage mich jetzt, welcher Erkenntnisgewinn ist denn seit März bis Juni jetzt bei Ihnen da irgendwie gereift, dass man jetzt eine komplett andere Meinung vertritt als noch vor drei Monaten.

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