Enrico Schult

Ja, Herr Renz, wenn Sie im Ausschuss gut aufgepasst hätten, da hat ja der Sozialsenator, Herr Bockhahn hat das ja auch vorgeschlagen, unter anderem auch er, und nicht nur er, dann wurde deutlich, dass das durchaus machbar ist, beispielsweise über den Einkommensteuerbescheid. Das ist ja schnell möglich, zu schauen, (Thomas Krüger, SPD: Ah ja?!) wer könnte daran beteiligt werden. (Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Thomas Krüger, SPD) Und wir als Landtagsabgeordnete, ich weiß ja nicht, Sie zahlen ja noch üppige Fraktionszulagen offensichtlich (Heiterkeit bei Nikolaus Kramer, AfD: Eben, Aktionär!) als CDU-Fraktion, (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) das machen wir nicht. Also insofern sind wir tatsächlich bei dem Abgeordnetensalär, Abgeordnetensalär, was die einzelnen Abgeordneten von uns bekommen, (Zuruf von Harry Glawe, CDU) und das wäre durchaus möglich, das ganz schnell per Sockelbetrag sozusagen festzulegen, wer zahlen müsste. Und noch eine ganz entscheidende Komponente dabei: Wenn Sie beispielsweise einen besonderen Kindergarten aufsuchen, wenn Sie jetzt sagen, Sie möchten Ihre Tochter, Ihren Sohn in einen Kneipp-Kindergarten bringen, dann sind Sie natürlich gefordert zu sagen, ja, Mensch, dann muss ich das Geld eben on top, dann muss ich das Geld nämlich zusätzlich drauflegen. Und da müssen wir ran, dass wir diese Finanzierung grundsätzlich noch mal aufs Tableau setzen …