Enrico Schult

Okay, ja, vielen Dank, …

Okay.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Werte Bürger! Ja, wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass es, dass die Opposition wirkt, dass wir als AfD sozusagen auf die politische Landschaft einwirken, dann ist es, glaube ich, das Beispiel der Förderschulen, liebe Kollegen, (Zuruf von Elke-Annette Schmidt, …

Die Frage ist, wie der Innenminister das sieht und ob er da zu handeln gedenkt, weil dies ist ja ein offenkundiges Bedürfnis der Kommunen.

Ja, vielen Dank, Herr Minister! Sie sagten ja, die Kommunen, die sind da skeptisch, die wollen das gar nicht. Ich möchte einen Antrag zitieren aus dem Kreistag Mecklenburgische Seenplatte, eingebracht von der SPD/FDP-Fraktion, da heißt es: „Der Landrat wird beauftragt, sich bei der Landesregierung sowie dem Landkreistag dafür …

… wir jetzt immer noch vor diesem Scherbenhaufen stehen, denn Sie haben ja den Wortbeiträgen der Kollegen entnommen, dass hier dringend Handlungsbedarf ist, und deshalb hat meine Fraktion das hier auch auf die Tagesordnung setzen lassen. Sie haben mir unterstellt, ich hätte gelogen, was diesen bemalten Stein angeht, „Fuck AfD“-Stein. Ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Butzki, es ist als Oppositionspolitiker meine Aufgabe laut Landesverfassung, das Treiben der Landesregierung kritisch zu hinterfragen, deshalb auch diese ganz vielen Bildungsanträge. Und es liegt ja, glaube ich, auf der Hand, dass es in der Bildung gerade nicht gut bestellt ist um unser Land. Und heute …

Ja, sehr gerne, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Albrecht, vielen Dank für die Frage! Das gibt mir die Gelegenheit, da noch mal drauf einzugehen. Ich sagte es ja, der Fachverband ist jetzt nicht unser erster Ansprechpartner, weil – und das liegt ja auf der Hand, Herr Albrecht – wir wollen es ins Schulgesetz schreiben. Und wer wäre …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Werte Gäste! Werte Bürger da draußen am Bildschirm! Ich glaube, wir sind uns in einem einig: Dass die Schulsozialarbeit gestärkt werden muss, das habe ich den Redebeiträgen entnommen. In welche Richtung das geht oder auf welchem Wege das passieren kann, da gibt es in der Tat …

… unsere – wird aber bald kommen, wird aber bald kommen –, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) deshalb werden wir, können wir unsere parlamentarischen Initiativen wirklich nur hier auf den Tisch legen. Ich möchte – Sie haben ja insofern recht, das ist eine kommunale Aufgabe, aber würden Sie mir da zustimmen, Herr Glawe, dass …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Glawe, dafür stehe ich ja hier. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Unser Vorschlag liegt Ihnen ja auf dem Tisch. Und anders als Sie in der CDU-Fraktion haben wir ja noch nie Regierungsverantwortung gehabt hier im Land, deshalb können wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Bürger! Werte Gäste! Ja, wir haben eine massive Gewalt- und Drogenproblematik auch an unseren Schulen, ich glaube, das können wir nicht mehr verhehlen. Und deshalb hat meine Partei, meine Fraktion diesen Antrag hier auf die Tagesordnung setzen lassen, den …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rösler, Sie haben ja vieles angesprochen, vieles richtig angesprochen. Das hat ja mein Kollege Herr Thomas de Jesus Fernandes auch gesagt, das Ehrenamt muss gestärkt werden. Da sind natürlich auch finanzielle Mittel vonnöten. Mich treibt nur eine Sache um, inwieweit wir das Ehrenamt …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Schmidt! Auch wir lehnen jegliche Gewalt ab, auch wir sind für die Demonstrationsfreiheit, da wird mein Kollege Thomas de Jesus Fernandes auch gleich ausführen. Aber, Frau Schmidt, ich war etwas irritiert ob Ihrer Rede – ich bin heute Morgen auf dem Weg zum Schloss hier an einem …

… eine, eine hohe Last, die wir als Land hier gar nicht so stemmen können … (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Sie sind eine Last! Sie sind eine Last!)

… ich möchte eine rhetorische Frage stellen. Ich stelle mir selber die Frage, Frau Kaselitz, Sie waren ja viele Jahre Integrationsbeauftragte des Landes, wir haben am Donnerstag einen offenen Brief, einen Brandbrief der Loitzer Bürgermeisterin bekommen, das ist nicht selbstverständlich, (Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD: Oh, das hat …

Genau, ich möchte eine rhetorische Frage, …

Das ist mir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Kaselitz, schade, dass Sie die Frage nicht zugelassen haben meines Fraktionsvorsitzenden! Aber ich war etwas klüger und habe eine Kurzintervention angemeldet, (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE …

Ja, Herr Winter ... Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Bürger! Sehr geehrter Herr Winter, das möchte ich natürlich nicht so stehen lassen, was Sie hier noch mal wieder vorgetragen haben. Meine Kollegin hat es ausgeführt, es geht lediglich darum, an den Verhandlungstisch zu kommen, da mitzusprechen. Und es …