Torsten Koplin

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst vielen Dank für die Debatte! Mein Kollege, der mit mir gemeinsam diesen Tagesordnungspunkt seitens der Linksfraktion vorbereitet hat, möge mir jetzt verzeihen, dass ich nicht auf weitere Ausarbeitungen, Argumente eingehe, denn ich habe das … (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Nein, nein, der hat viele kluge Sachen hier aufgeschrieben, Herr Renz, das können Sie mir glauben. Ich möchte aber natürlich darauf eingehen, dass hier mehrfach betont wurde, Mensch, hätten wir doch jetzt eigentlich nicht gebraucht, hätten wir schon so gemacht, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) und ja, mal süffisant, mal abschätzig oder mit Augenzwinkern. Wie auch immer, ich will Ihnen, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Nee, das haben Sie völlig missverstanden.) ich will Ihnen, ich will Ihnen sagen … (Nikolaus Kramer, AfD: Kommt gelegentlich mal vor.) Ja, dann haben wir unterschiedliche Wahrnehmungen. Es geht hier nicht um Abnicken, keineswegs. Wir haben das gestern schon mal betont, und ich will das hier auch deutlich machen und auch selbstkritisch deutlich machen. Wir sind in der Prävention insgesamt – hier sind wir schon ziemlich weit vorne, das ist keine Frage –, aber in der Prävention insgesamt nicht gut genug aufgestellt. Da gibt es noch so viel Luft nach oben, so viel Handlungsbedarfe. Und wir legen das offen und sagen, wo wir schon ganz gut gewesen sind oder ganz gut sind, denn auch der Minister hat hier deutlich gemacht anhand der Zahlen und Fakten, dass das vorzeigbar ist, was wir als Land präsentieren können an der Stelle. Das ist aber etwas, wo wir dranbleiben müssen. Es ist nämlich kein Selbstläufer, diese entsprechenden Quoten zu haben. Und mehrere Rednerinnen und Redner haben deutlich gemacht, es gab in jüngster Zeit eine rückläufige Entwicklung, und sie haben sich auch auf fachliche Gutachten dabei stützen können. Also es gibt erst mal einen inhaltlichen Grund, einen neuen Impuls zu senden. Und das Zweite, eine Impfkampagne würde sich, wenn man nicht mit neuen Impulsen kommt und sagt, da gibt es Handlungsbedarfe, da dranbleiben, da gibt es eine hohe Wirksamkeit, dann schleicht die sich aus, die läuft aus. Und wir sind sehr froh darum, das war ein großes Votum 2018, ich denke noch an die, ich glaube, die Reden von Vincent Kokert zum Beispiel und auch weiteren Kolleginnen und Kollegen aus der CDU-Fraktion, die vehement dafür gestritten haben, dass wir in Sachen Prävention, in puncto Impfschutz dranbleiben und als Landtag uns auch positionieren, weil das ist für uns das dritte Argument. Es macht einen Unterschied, ob man allgemein oder vielleicht noch über eine Presseerklärung sagt, also Landesregierung, mach mal, oder man sendet ein deutliches Signal und sagt, das ist ein Handlungsauftrag, der gleichzeitig auch hergenommen werden kann zur Kontrolle, denn unsere Aufgabe als Parlament ist ja, die Regierung zu kontrollieren. Übrigens, auch die Koalitionsabgeordneten haben den Auftrag, die Regierung zu kontrollieren. (Nikolaus Kramer, AfD: Da muss er selber lachen.) Nee, da muss ich das hier noch mal betonen, weil einige immer so tun, als würden wir hier stromlinienförmig schwimmen. Es gibt klare Aufgabenverteilungen im Parlament. Das ist Demokratie, nur so mal nebenbei gesagt. Und ein weiteres Argument ist, dass wir mit der Debatte hier natürlich auch noch mal sensibilisieren. Diese Debatte hier hat auch einen Eigenwert und führt dazu, dass in der Gesellschaft entsprechend sensibilisiert werden kann. Also dieses Parlament gibt ja auch Orientierung und …