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Torsten Koplin

Die Linke 14.03.2024 Sitzungen 8/76

Ja, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist eine sehr ernste Frage. Und in der Tat ist jede wissenschaftliche Erkenntnis, spätestens seit Brechts Galileo Galilei, ist es schon immer, die zwei Seiten der Medaille „Nutzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen“, mal auch in Weltliteratur aufgearbeitet. Diese Frage steht seit Jahrhunderten. Und man kann da, wo gezielt kriminelle Energie waltet, man kann es möglicherweise nicht hundertprozentig ausschließen. Aber Sie haben ja konkrete Szenarien beschrieben, also Handelsware und andere Dinge, die ich jetzt nicht zu wiederholen brauche, und da ist Frau Ministerin schon drauf eingegangen. Deswegen hielt ich es für müßig, das hier noch mal konkret in Bezug auf Ihren Redebeitrag darzustellen. Frau Ministerin Drese hat deutlich gemacht, in welch engem Kreis und unter welch strengen Kriterien es hier um Gesundheitsdaten und die Verwendung von Gesundheitsdaten in der Gesundheitsforschung geht. Also das ist mehrfach gesiebt worden. Das kann ich nur anbringen an der Stelle. Soweit ein Schutz der Aufbereitung und der Verwendung von Gesundheitsdaten irgendwie menschendenkbar möglich ist, ist das hier in diesen Gesetzentwurf eingeflossen. Das ist das, was geleistet werden konnte, und auch dafür Dank denjenigen, die diesen Gesetzentwurf auf den Tisch des Hauses gelegt haben. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

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