Torsten Renz

Sehr geehrte Frau Kollegin, ich habe vernommen, dass Sie die Schulsozialarbeit hauptsächlich im Kommunalen und dort aufgrund der Unterschiedlichkeit zugeordnet haben und es nicht als Landesaufgabe definiert haben. Und daher noch mal meine Feststellung: Sie erteilen also dem politischen Standpunkt, der Zielstellung der LINKEN, …

Herzlichen Dank, Frau Kollegin! Habe ich das richtig vernommen, dass Sie in Ihren Ausführungen eben der politischen Zielstellung der LINKEN, Schulsozialarbeit gesetzlich zu verankern, eine klare Absage als SPD erteilt haben?

Ja, danke, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, nachdem der Satz davor minutenlang ging, habe ich jetzt nicht geahnt, dass der Abschlusssatz dann tatsächlich so kurz und prägnant ist. Ich habe tatsächlich, jetzt mal losgelöst von der Argumentationslinie der AfD, noch mal die Thematik, die der Kollege Glawe aufgerufen hat, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich musste es tatsächlich kurz sacken lassen, nachdem ich gehört habe, dass die Kollegin Rösler hier öffentlich dargestellt und behauptet hat, dass es in den Behörden rechte Netzwerke gibt. Mir wird schummrig bei diesem Gedanken, dass Sie in Regierungsverantwortung sind …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich vertrete hier kurzfristig Katy Hoffmeister bei diesem Thema, will mich deswegen auf einzelne wenige Punkte konzentrieren. Fakt ist, dass dieses Gesetz eigentlich vom Grundsatz her aus dem Jahre 1998 schon sozusagen immer noch in Wirkung ist. Und bis auf kleinere …

Es ist mir eine Herzensangelegenheit. Ich kann es nur kurz im Staccato machen. Herr Albrecht, seit 35 Jahren circa bilden wir Gymnasiallehrer in diesem Land aus. Sie sprechen immer noch von Jahrgängen, die 1970 ausgebildet sind oder 1980 vielleicht. Nehmen Sie die Realität zur Kenntnis, dass aus gutem Grunde Gymnasiallehrer über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie erleben hier heute einen einmaligen Vorgang. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ah!) Sie werden sozusagen Zeuge, so ein bisschen historisch gesehen, in Mecklenburg-Vorpommern wird die Lehrerbildung umgestellt auf ein Schulsystem, das es in Mecklenburg-Vorpommern nicht …

Danke, dass Sie das zulassen, Frau Ministerin! Kann ich schlussfolgern, dass das Vorgehen der Landesregierung und der Koalitionäre, hier die Zusammenlegung Lehramt Regionale Schule und Lehramt Gymnasium, nicht durch den Koalitionsvertrag gedeckt ist?

Danke, Frau Ministerin! Ich habe vor mir den Koalitionsvertrag, in dem ich vergeblich suche, das, was wir jetzt im Gesetzgebungsverfahren machen, nämlich die Zusammenlegung des Lehramtes Regionale Schule und Gymnasium. Ich habe aber gefunden in 266, ich darf zitieren: „Weiterhin werden die Koalitionspartner dem besonderen Bedarf an …

Selbstverständlich! Leider habe ich nur zwei Minuten, aber ich werde mich bemühen. Sehr geehrter Herr Kollege, ich sage nur, es gibt einen Unterschied zwischen Qualität und Quantität. Aufgrund von Zeitgründen werde ich Ihnen den Unterschied nicht weiter erklären. Ihre Anträge haben mit Qualität auf alle Fälle relativ wenig zu tun. (Jens …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Viel Nebel im Raum, insofern müssen wir mal ein bisschen dafür sorgen, dass sich das Ganze lichtet, insbesondere auch für DIE LINKE. In deren Interesse will ich das, was an Nebel sozusagen erzeugt wird, insbesondere durch die SPD, hier mal versuchen etwas aufzulösen, …

Danke, Herr Kollege! Als Fußballer würde ich mich ja fast herausgefordert fühlen, Sie nach der Definition eines Effet-Stoßes zu fragen, aber ich habe ein anderes Thema, was ich noch mal ansprechen möchte, was Sie zu Beginn vorgetragen haben. Sie haben ja die Auffassung vertreten, dass über unser Grundgesetz das Wirtschaftsleben sozusagen …

Was wäre denn Ihr alternativer Vorschlag, um eine Zukunftsprognose auf den Weg zu bringen?

Danke, sehr geehrte Kollegin, dass Sie das zulassen! Kann sein, dass ich akustisch das nicht richtig aufgenommen habe, deswegen will ich noch mal nachfragen: Sie sprachen über die Prognose des Verkehrsaufkommens, was ja unter 9. hier festgeschrieben ist bis zum Jahre 2050, und erklärten das für unrealistisch, weil es auf die Gegenwart …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Barlen, ich hätte Sie sehr gerne gefragt, da Sie ja jetzt einen Grund angegeben haben, warum Sie mit Nein stimmen, ob wir uns nicht noch mal gemeinsam zusammensetzen und Sie vielleicht über einen Änderungsantrag nachdenken, dass wir gemeinsam ein Signal an den …

Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben jetzt viel über Verantwortung von Beamten gesprochen. Dazu brauchen wir Sie im Prinzip als Minister nicht, weil wir wissen, dass die Beamten ihren soliden Job machen. Aber Sie haben anscheinend in Ihrer kurzen Amtszeit – das muss ich persönlich so konstatieren – noch nicht erkannt, dass es um …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich frage mich tatsächlich, in welcher Realität Rot-Rot lebt. Sie jubeln hier, wenn es um Finanzzuweisungen für die kommunale Ebene geht. Sie haben wahrscheinlich noch nicht gehört, dass seit 22 eine Umkehr bei den kommunalen Finanzen entstanden ist. Sie sind in einem riesigen Minus, seitdem die CDU …

Danke fürs Wort! Ich hoffe, dass bei dieser Klassenkampfrede demnächst dann auch mehr als zwei Minister auf der Regierungsbank davon Gebrauch machen werden, dieses zu genießen. Herr Foerster, ich möchte Sie mit einer These konfrontieren, und zwar: „Wir müssen mehr arbeiten.“ Und da bitte ich Sie, dann im Anschluss entsprechend Stellung …

… einfach nur abzulehnen. – Herzlichen Dank!

… spaltet und polarisiert. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Das ist …