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Torsten Renz

CDU 14.05.2025 Sitzungen 8/105

Danke, Herr Kollege! Als Fußballer würde ich mich ja fast herausgefordert fühlen, Sie nach der Definition eines Effet-Stoßes zu fragen, aber ich habe ein anderes Thema, was ich noch mal ansprechen möchte, was Sie zu Beginn vorgetragen haben. Sie haben ja die Auffassung vertreten, dass über unser Grundgesetz das Wirtschaftsleben sozusagen nicht geregelt ist und damit auch nicht die zuständige Wirtschaftsordnung. Gleichzeitig wissen wir von Ihrer Parteivorsitzenden, und möglicherweise teilen Sie die Auffassung, dass der Kapitalismus abgeschafft werden soll, obwohl mir nicht bekannt ist, dass wir in so einer Gesellschaftsordnung leben, sondern in der sozialen Marktwirtschaft. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE) Und daraus ergibt sich für mich folgende Frage. Im Grundgesetz sind in Artikel 12 die Berufsfreiheit, insbesondere in Artikel 14 die Eigentumsgarantie und in Artikel 2 die allgemeine Handlungsfreiheit festgeschrieben. Bei Ihrer Zielstellung, die Sie definieren, ich gehe davon aus, dass Sie dahinterstehen, bedeutet das dann nicht automatisch, dass Sie dann sozusagen das genau aushebeln wollen, was Sie versuchen, hier einfach mal so schwammig darzustellen, nämlich unsere erfolgreiche Wirtschaftsordnung in unserem Zusammenleben in Deutschland?

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