Thore Stein

Die Frage ist, ob ich auf das Geld verzichten kann?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Freitagnachmittag, 14:00 Uhr, wir reden über Windräder. (Minister Dr. Wolfgang Blank: Oho!) Mecklenburg-Vorpommern hat wahrlich genug davon. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Sehr richtig!) 2.000 Windräder drehen sich bereits in unserem wunderschönen …

Danke schön, Herr Kollege! Ja, da hatte ich jetzt etwas mehr Souveränität von Ihnen erwartet, dass Sie auch eine Zwischenfrage zulassen. Natürlich kann ich die Kurzintervention auch so formulieren, (Torsten Koplin, Die Linke: Er war in Schwung, hat er gesagt. Das war ja auch erkennbar.) dass es wie eine Frage rüberkommt. Herr Koplin, Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ein Antrag der CDU, bei dessen Zielstellung sich, glaube ich, alle hier einig sind. Also die Anbindung Schwerins an den Großraum Hamburg als entscheidenden Ort für Arbeitsplätze, die sollte, glaube ich, im Interesse aller Politiker, aber auch aller Menschen in dieser Region sein. Und es ist …

Die Uhr Müsst ihr einmal auf null stellen! (Unruhe im Präsidium) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Was lange währt, wird endlich gut – oder eben auch nicht. Drei Jahrzehnte hat das heute in seiner Schlussabstimmung zur Novellierung befindliche Landeswassergesetz schon hinter sich. Vieles, und das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Herr Minister Backhaus, Sie haben ja zum Ende hin ja doch noch die Kurve bekommen und auch etwas zum aktuellen Waldzustandsbericht beziehungsweise auch zu den Gerüchten, die aktuell durch die Wälder, durch die Forstämter geistern, noch etwas ausgeführt. Wir sind gespannt, inwieweit das dann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegin, ich glaube, eine Aussprache hätte es hier heute auch getan. Es hätte nicht gleich ein Antrag sein müssen. Denn bisher habe ich nicht wirklich vernehmen können, was denn jetzt wirklich an Innovativem aus diesem Tagesordnungspunkt, wenn wir ihn heute beschließen sollten, hervorgehen soll, also …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Stellen Sie sich einmal vor, dass Ihnen der Staat vorschreiben würde, wie Sie Ihren Garten zu bestellen haben! Er schreibt Ihnen vor, auf welchem Anteil Ihrer Gartenfläche Sie Blumen anbauen dürfen, auf welchem Anteil ein Rasen wachsen darf und dass Sie in Ihrem Gemüsebeet mindestens drei …

Hausbesuche sind ja eher Ihr Metier. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Herr Minister, ist es denn bekannt beziehungsweise würde es Ihnen bekannt werden, wenn es von Teilnehmern aus Mecklenburg-Vorpommern zu Straftaten gegen die Polizeikräfte oder gegen Teilnehmer der Gründungsveranstaltung gekommen ist oder wenn das noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Herr Minister! Ende November hat sich in Gießen die neue Jugendorganisation der Alternative für Deutschland gegründet. Es gab da bekannterweise auch entsprechende Gegenproteste. Und meine Frage ist: Ist Ihnen bekannt, dass es auch innerhalb von Mecklenburg-Vorpommern einen Aufruf zur Teilnahme an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Das Land Mecklenburg-Vorpommern ist wie kein anderes durch seine ländlichen Räume geprägt, und so ist es natürlich nicht verwunderlich, wenn der Einzelplan 8 erneut einen recht beachtlichen Umfang zumindest in der Seitenzahl innehat. Viele der Mittel, die über diesen Einzelplan laufen, sind …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Ich möchte den Blick einmal aufs große Ganze vielleicht richten wollen, nachdem wir jetzt schon etwas in den Details waren. Denn diesem Antrag liegt ja eine ganz zentrale Frage zugrunde, und die lautet, wie möchte Deutschland die mit der Energiewende verbundene Versorgungsunsicherheit …

Danke schön, Frau Präsidentin! Herr Kollege, die Frage ist wirklich jetzt tatsächlich ohne einen Hintergedanken, sondern wirklich rein fachlicher Art: Wenn Sie sich da jetzt Gedanken gemacht haben über eine eventuelle Wertschöpfung auf einer Fläche, sagen wir mal ein Hektar Moor, über CO -Zertifikate, 2 mich würde mal interessieren, was …

Danke schön! Herr Damm, das ist Ihr eigener Antrag. Vielleicht wäre das ganz höflich, wenn Sie dann auch den anderen Rednern zuhören. So gehört sich das. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Genau, ja. Danke, Herr Damm! Sehr gut! Alles klar! Ja, also wir sehen, wir sehen, Ihr Antrag versucht hier, etwas krampfhaft zu erzwingen, …

Es gibt mittlerweile …

Sie meinen die in Malchin, die Verbrennungsanlage? Genau, ja, Sie können das sicherlich im kleinen Maßstab machen, aber wenn Sie versuchen, natürlich hier in dem Umfang, was hier vorgesehen ist, wir haben, das werden Sie sicherlich wissen, wir haben zwölf Prozent Moorflächen in Mecklenburg-Vorpommern, ehemalige, und wenn man versucht, …

Das hatte ich ja schon gesagt, ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Das Thema Paludikultur, nicht zum ersten Mal hier im Landtag. Es gab bereits Anträge zu diesem Themenkomplex im Jahr 2015, im Jahr 2016 und so weiter und so fort, also schon zwei Legislaturperioden voraus, damals übrigens noch gestellt gemeinsam von CDU und SPD. (Enrico Schult, AfD: Hört, …

Ja, sehr gerne. Danke schön! Ja, dann bleiben wir einmal bei der anderen Sichtweise. Der Landrat Tino Schomann hat sich zu dem ganzen Sachverhalt wie folgt geäußert. Ich zitiere ihn: „Es zeigt sich leider erneut – wie schon damals beim Brand des Schäferecks in Groß Strömkendorf, der bundesweit für Aufmerksamkeit sorgte –“, so wie der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Ministerin! Im vergangenen September wurde eine geplante Lesung des Publizisten Michel Friedman in Klütz abgesagt. Das ist bekannt. Im Zusammenhang mit dieser Absage zitiert die „Ostsee-Zeitung“ in einem Onlineartikel vom 22.09. aus einer schriftlichen Stellungnahme Ihres Hauses gegenüber der …