Thore Stein

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Frau Ministerin! Im vergangenen September wurde eine geplante Lesung des Publizisten Michel Friedman in Klütz abgesagt. Das ist bekannt. Im Zusammenhang mit dieser Absage zitiert die „Ostsee-Zeitung“ in einem Onlineartikel vom 22.09. aus einer schriftlichen Stellungnahme Ihres Hauses gegenüber der Zeitung. Ich möchte daraus zitieren: Die Ministerin, also Sie, „erwähnte ‚Einschüchterungsversuche durch rechtsextreme Kräfte gegen Kulturschaffende vor Ort‘ mit dem Ziel, ‚den demokratischen Diskurs zu unterdrücken‘, und betonte: ‚In einer solchen Situation kann die einzige Antwort des Staates und der Gesellschaft nur sein, diese Veranstaltung und die Sicherheit aller Teilnehmenden abzusichern und denjenigen Unterstützung anzubieten, die den Dialog und den kulturellen Austausch pflegen.‘“ Die Landesregierung hat im Innenausschuss auf Anfrage meiner Fraktion sinngemäß mitgeteilt, dass es gar keine Sicherheitsbeurteilung dieser Lesung durch die Landespolizei gab oder gibt, weil niemand die Polizei um eine solche Sicherheitsbeurteilung gebeten hat. Daher frage ich Sie konkret: Welche Einschüchterungsversuche durch rechtsextreme Kräfte im Hinblick auf die abgesagte Lesung sind Ihnen denn durch welche Quellen bekannt geworden?