Thore Stein

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegin, ich glaube, eine Aussprache hätte es hier heute auch getan. Es hätte nicht gleich ein Antrag sein müssen. Denn bisher habe ich nicht wirklich vernehmen können, was denn jetzt wirklich an Innovativem aus diesem Tagesordnungspunkt, wenn wir ihn heute beschließen sollten, hervorgehen soll, also welche Maßnahmen werden morgen umgesetzt, die gestern noch nicht umgesetzt worden sind. Das konnte also weder die Kollegin bei der Einbringung erläutern noch der Herr Minister wirklich erläutern. Der einzige Ausblick, den Sie hier gegeben haben, ist in Richtung Impfstoffe, aber auch da haben Sie ja das Thema nur kurz angeschnitten, weil Sie selber auch wissen, wie hochkomplex die Fragestellung rund um die Zulassung der Impfstoffe in diesem Bereich ist und dass es eben nicht einfach nur damit getan ist, eine Zulassung auszusprechen, sondern dass da eben auch ein sehr, sehr umfangreiches Monitoring gefordert ist von der EU, um hier überhaupt über das Impfen nachzudenken. Und daran scheitert es ja in letzter Konsequenz, an den Kapazitäten, die hier benötigt werden würden, wenn man geimpfte Bestände dann entsprechend überwachen muss. Denn zur Erläuterung: Es ist ja nun mal so, dass, wenn ich einen Bestand impfe, dann heißt es ja nicht, dass er komplett immun ist gegen dieses Virus, sondern es sorgt einfach nur dafür, dass das Immunsystem quasi vorbereitet ist, die Viruslast wird also verringert, dennoch ist er Träger des Virus. Er ist also auch durchaus infektiös und kann dann wiederum unentdeckt die Erkrankung in ungeimpfte Bestände hineintragen. Und das ist ja der Hintergrund, warum man bis heute mit der Impfung so vorsichtig ist. Das ist jetzt hier eben nicht angesprochen worden. Also ich glaube nicht daran, dass wir hier im nächsten Jahr die Impfung flächendeckend haben werden, weil sie eben mit zahlreichen Konsequenzen quasi einhergeht, die so noch gar nicht abzusehen sind, wie wir sie in den Griff kriegen wollen. Ansonsten ist das meiste hier quasi schon in den entsprechenden Sachvorträgen erläutert worden, was ist die Vogelgrippe. Ich glaube, seit Corona sind wir auch alle etwas schlauer geworden im Thema Virologie, haben also gelernt, was Oberflächenstrukturen bei Viren sind, inwieweit dort Proteinstrukturen eine Rolle spielen. Herr Minister Backhaus, ich habe eigentlich alles aufgeschrieben, was Sie jetzt auch schon erzählt haben. Es ist eine Herausforderung, es ist eine Herausforderung, die uns fast jedes Jahr heimsucht, mal intensiver, mal nicht so intensiv, was eben mit dieser hohen Mutationsrate der Viren zu erklären ist, dass sie in einem Jahr deutlich schlimmer ist, in einem Jahr dann eben deutlich harmloser ist und somit eben auch wie bei der menschlichen Grippe übrigens auch jedes Jahr aufs Neue großes Rätselraten, wie schlimm werden die Grippewellen. Das ist vielleicht aber auch einfach die Natur, das Leben, dass man mit so etwas umgehen muss. Sie haben es angesprochen, entscheidend sind hier die sogenannten Biosicherheitsmaßnahmen. Wichtig ist, dass wir die Betriebe, die Betriebsinhaber, die Mitarbeiter auf den Betrieben entsprechend aufklären, dass sie geschult werden. Und all so was hätte ich mir vielleicht in diesem Antrag mehr gewünscht, dass man sagt, okay, wir haben das Problem, es ist jedes Jahr da, und anstatt zu sagen, na ja, machen wir so weiter wie gestern, nur morgen, wäre doch hier auch angebracht gewesen, dass Sie hier vielleicht mal eine Art Programm vorstellen, wie wollen Sie die sich als wirksam erwiesenen Mittel, die es ja durchaus gibt – Sie haben es eben gesagt, Biosicherheitsmaßnahmen –, wie wollen Sie die denn im nächsten Jahr noch ein wenig verbessern. Wollen Sie hier Geld bereitstellen? Wollen Sie hier Schulungsprogramme auflegen? Wollen Sie hier Informationsmaterial sowohl an die Bevölkerung als auch an die Tierhalter vergeben? All das finden wir in diesem Antrag nicht. Wir finden eigentlich relativ wenig, außer einer Zustandsbeschreibung und einem Appell „Weiter so!“, es funktioniert ja bisher ganz gut hier in Mecklenburg-Vorpommern. Deswegen – ich sage es noch mal –, eine Aussprache hätte es hier auch getan. Wir stimmen Ihrem Antrag trotzdem gerne zu, weil er ja nichts anderes macht, als die Situation zu umschreiben. Aber dennoch die Bitte: Vielleicht können wir im nächsten Jahr auch mit etwas mehr Inhalten hier aufwarten, was die Thematik dann auch nachhaltig verbessert, als nur zu beschreiben, wie es schon ist. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt: Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Thomas Diener.