David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nach Wohnen kommt Mobilität, nach Eigenheim kommt Auto, und da sind wir wieder bei der FDP, denn das Auto ist gelebte Freiheit (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) und immer noch das Verkehrsmittel Nummer eins hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern und gerade …

Deswegen lehnen wir den Antrag der CDU ab an der Stelle. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP und Rainer Albrecht, SPD – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das wird noch nicht meine letzte Rede sein, Sie werden mich wohl noch zweimal heute erleben dürfen. Von daher ist das noch kein Abschied. Aber beim CDU, bei der CDU, bei dem Antrag habe ich mir schon gedacht, also von irgendwas haben Sie sich da verabschiedet, aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin bei der Debatte etwas ins Grübeln gekommen, ob ich das jetzt tatsächlich alles richtig verstanden habe oder nicht. Aber vielleicht können wir das ja nachher noch mal aufhellen. Diese ganze Diskussion um das Waffengesetz im Bund war zugegebenermaßen keine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Den großen Bogen, den der Kollege Damm geschlagen hat, den versuche ich gerade mal wieder ein bisschen kleiner zu fassen. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schade eigentlich! – Zuruf von Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich finde es sehr gut, dass wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Noch einen kurzen kollegialen Dank an den Kollegen Noetzel für den kurzfristigen Tausch, damit ich gleich noch zur Besuchergruppe huschen kann! Und deswegen möchte ich mich auch relativ kurzfassen mit dem Antrag der AfD. Ich denke, meine Vorredner haben schon die …

Gerne. Die Frage ist, was bedeutet denn „reich“ an der Stelle, und ich weiß, da gehen die Definitionen auch deutlich auseinander. Wir haben keinerlei Anpassungen auch generell bei den Besteuerungen. Was vor 50 Jahren vielleicht mal als reich gegolten hat, ist heute manchmal irgendwie nur noch ein unteres Einkommen in manchen Bereichen. …

Ja.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin irgendwie der Auffassung, dass das, was die GRÜNEN versuchen hier in ihrem Antrag zusammenzubringen, irgendwie nicht zusammengehört. Ich denke, sozialer Wohnungsbau hat herzlich wenig mit Klimaschutz zu tun an dieser Stelle hier. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nach der hitzigen Debatte vorhin zum Thema „Krieg und Frieden“ ist das ja jetzt halbwegs gesittet. Ich habe auch der Einbringung beziehungsweise der Themensetzung vom Kollegen Koplin gelauscht, und Sie hatten gesagt: „Wer Frieden will, muss Frieden denken.“ Und das …

Eigentlich gerne, aber beim Thema Registermodernisierung sind wir weiter, als Sie denken. Da machen wir dann aber im Januar weiter. Dann schaffen wir vielleicht die Frage 15 noch, richtig?

Vielen Dank! Nummer 14, wir bleiben beim Thema Digitalisierung, allerdings, Sicherheit ist ja nicht alles, wir wollen ja auch einen praktischen Nutzen erzielen mit der Digitalisierung. Und da habe ich ja gehört, dass die Landesregierung an einer Datenstrategie arbeitet. Und im Gespräch ist seit Längerem die Einführung einer zentralen …

Ja. Die NIS-2-Richtlinie sieht ausdrücklich vor, dass man auch in der regionalen Gesetzgebung auch die kommunale Ebene und Bildungseinrichtungen mit verpflichten kann. Der IT-Planungsrat, wo ja Mecklenburg-Vorpommern auch Mitglied ist und nächstes Jahr den Vorsitz übernimmt, hat darum gebeten, von dieser Regelung keinen Gebrauch zu …

Genau, Thema Nummer 13, wir bleiben beim Thema IT-Sicherheit. Deswegen schließt das nahtlos gleich an. Die Europäische Union hat die NIS-2-Richtlinie verabschiedet, also die Richtlinie zur Netzwerkinformationssicherheit, die zweite schon ihrer Art, und die Umsetzungsfrist war jetzt der 17.10.2024 gewesen. Ich habe auch aus der Antwort …

Nee, dann machen wir 13.

Guten Morgen, Herr Minister! Guten Morgen, Frau Präsidentin! Das Thema IT-Sicherheitsgesetz treibt uns ja auch schon um. Und ähnlich geht es mir da wie dem Kollegen Damm, der auf sein Klimaschutzgesetz wartet. Ich habe der ... (Julian Barlen, SPD: Vor allen Dingen auf „sein“, auf sein persönliches Klimaschutzgesetz.) Herr Kollege! Wo war …

Also, ja, die Leute sollen gerne mit dem Zug gerade nach Usedom kommen. (allgemeine Unruhe – Glocke der Präsidentin) Aber ich sage an der Stelle, da ist der Preis nicht ausschlaggebend, sondern die Verbindung. Ne, das ganze Thema Vorpommern-Magistrale, Karniner Brücke und Co, das sind die Sachen, wie wir die Leute vernünftig auf die …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich weiß einfach nicht, was das verkehrspolitische Konzept der GRÜNEN hier ist oder was der klimapolitische Ansatz bei diesem ganzen Thema sein soll. Und die Verwirrung habe ich auch bei jedem einzelnen Redner vorher hier gespürt. Ich frage mich, wo geht die ganze Reise hin. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Verfahren ist natürlich wie immer – oder wie allzu häufig – von der Landesregierung mal schnell übers Knie gebrochen. Wir werden als Parlament immer spät informiert und dann muss es leider immer ganz schnell gehen. Hier und da haben wir, glaube ich, in den …