Dr. Frank Grobe

AusfühVielen Dank, Frau Präsidentin. – Der Kollege Weiß hat darauf gerade der AfD-Fraktion vorgeworfen, dass die AfD in das Sachsen-Anhalt – wenn sie hoffentlich bald in Regierungsverantwortung kommt – (Lisa Gnadl (SPD): Persönliche Erklärung!) einen Staatsstreich durchführt. Darum geht es: einen Staatsstreich. Das hat auch etwas – – …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bellino hat uns – die größte Oppositionspartei Deutschlands und auch die größte Oppositionsfraktion im Hessischen Landtag – gerade als „Abschaum für Deutschland“ bezeichnet. Ich bitte, dies zu rügen und dies auch im Ältestenrat auf die Tagesordnung zu nehmen. – Danke.

Dann müssten Sie sich ja selbst untersuchen!) Oder, anders ausgedrückt: Solange Sie auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, haben Sie vom Landesamt für Verfassungsschutz überhaupt nichts, nicht das Geringste zu befürchten. Also: Arbeiten Sie an sich; das wäre die richtige Konsequenz. (Beifall CDU, SPD, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, wir stellen uns die Frage, ob es nicht ein Fehler war, das UKGM zu privatisieren. – Vielen Dank.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich finde es eine bodenlose Frechheit, was der Kollege Müller gerade gegen mich geäußert hat. Mich als einen „Kriegstreiber“ zu bezeichnen, finde ich bodenlos. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Heute Morgen haben Sie mich als Antidemokraten bezeichnet!) – Ach, wissen Sie, „Kriegstreiber“ – –

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich schließe dem parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Herrn Stirböck, an. Hier zeigt sich nämlich wieder, hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Deswegen freue mich, dass wir das im Ältestenrat besprechen. – Danke. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wissen Sie, was ein durchschnittlicher Herrenhaarschnitt in Deutschland kostet? 20 bis 40 Euro. Das ist der Preis für Ordnung auf dem Kopf. Aber wenn es um Friedrich Merz geht, dann reden wir plötzlich nicht mehr über HaaJureschneiden, sondern über ein staatlich gefördertes …

Frau Präsidentin! Ich bitte noch einmal das Präsidium, die Beschlussfähigkeit zu prüfen und die Anzahl der Abgeordneten zu ermitteln. – Danke. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir sind doch jetzt genug! – Gegenruf AfD: Nicht annähernd die Hälfte!)

Frau Präsidentin! Ich bitte, zu prüfen, ob die Beschlussfähigkeit des Hessischen Landtags gegeben ist.

Ihr System ist es, Deutschland zu zerstören! – Anhaltende Zurufe AfD) Sie wollen das demokratische System kaputt machen. Das ist der Punkt, und dazu suchen Sie immer wieder Angriffspunkte. Keiner hier, auch nicht die Kollegin von der CDU, hat gesagt, dass es problemlos ist, dass es keine Risiken gibt. Ich habe auch darüber gesprochen. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, wäre es nicht sinnvoller, die Ausbildung in grundlegenden Kulturtechniken, dem Lesen, dem Rechnen und dem Schreiben, zu forcieren, als ein Institut zu gründen, das eigentlich nichts bedeutet?

Warum werden die Fragen dann nicht beantwortet?) Vor diesem Hintergrund habe ich, ehrlich gesagt, keine sonderliche Lust, dieses Thema immer wieder zu beackern, schon gar nicht zu dieser Uhrzeit. (Dr. Frank Grobe (AfD): Das ist Ihre Aufgabe!) Eines will ich aber doch noch einmal klarstellen. Das betrifft das Thema Gemeinnützigkeit. Das …

so den Frau Präsidentin, mir wurde gerade zugetragen, dass Frau ist Abgeordnete Künkel unserem Abgeordneten Roos den Vogel gezeigt hat. Ist das parlamentarisch? – Danke. (Unruhe – Robert Lambrou (AfD): Dieses Gestöhne! Genau diese Doppelmoral! – Weitere Zurufe) – anderer sollen

Ein großer Teil Hessens!) 4.123 hätten teilnehmen können. (Zuruf CDU: Wie viele haben teilgenommen?) – Vielen Dank für die Nachfrage. 236 haben teilgenommen. (Zurufe CDU: Oh!) 236 Hochschulprofessorinnen und -professoren haben genommen. Das sind 5,72 %. Jetzt wird es spannend. (Zurufe Dr. Frank Grobe (AfD) und Felix (BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Man muss einmal anerkennen: Konstanz ist eine seltene Tugend in der Politik, und wenn es um Konstanz geht, liefert unser hessischer Wissenschaftsminister zuverlässig ab. Denn Staatsminister Gremmels wurde nun zum zweiten Mal in Folge auf den letzten Platz unter allen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es geht uns um die te 2 und 5.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir bitten hier um trennte Abstimmung.

90/ Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Herr Minister Jung, ich bin häufig gemeinsam mit meiner Frau und TreFreunden bei Ihrem Vater im Weingut. Wir trinken das ein. also. Verkauft er jetzt auch Krim-Wein? (Minister Ingmar Jung: Krim ist Ukraine, nicht Russland!) – Das ist doch egal. (Glockenzeichen) Re- Sie haben doch gerade den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Hessen ist ein Weinland, seit Jahrhunderten Weinberge unsere Kulturlandschaft. Der Weinbau ist unserer Geschichte, unserer Identität, auch unserer schaft. Genau deshalb müssen wir heute offen und über die Hessischen Staatsweingüter sprechen und über Frage, ob der Staat wirklich …

Demokratie!) Das Zweite, was ich in aller Nüchternheit sagen will: Staatsgerichtshof hat eine Entscheidung getroffen, die alle respektieren und die wir auch umgesetzt haben. (Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE NEN)) Aber: Erstens hat er seine Rechtsprechung geändert, tens haben wir das Wahlrecht in Hessen nicht verändert. (J. Michael …