Dr. Frank Grobe

Demokratie!) Das Zweite, was ich in aller Nüchternheit sagen will: Staatsgerichtshof hat eine Entscheidung getroffen, die alle respektieren und die wir auch umgesetzt haben. (Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE NEN)) Aber: Erstens hat er seine Rechtsprechung geändert, tens haben wir das Wahlrecht in Hessen nicht verändert. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): So ist es!) Wir haben das Zuteilungsverfahren im Nachgang dert. Ich sage Ihnen einmal, warum. Schauen Sie einmal die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Frömm- (Zurufe: Ja, und?) Wissen Sie, wie viel Prozent GRÜNE, SPD und CDU brauchen, um einen Sitz in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung zu bekommen? 1,1 %. dass (Dr. Frank Grobe (AfD): Ja, und? Das ist Demokrasich tie!) Wissen Sie, wie viel die kleinen Parteien brauchen? 0,6 % anderen brauchen die, um einen Sitz zu bekommen. Ich finde schon, dass man darüber reden können muss. – Vielen Dank. es in (Beifall CDU und SPD – Zurufe AfD und BÜNDnicht NIS 90/DIE GRÜNEN) VerVizepräsident Frank Lortz: Es antwortet der Kollege Moritz Promny. SPD Urteil Vielen Moritz Promny (Freie Demokraten): Zunächst einmal möchte ich feststellen, dass ich zu dem Antrag gesprochen habe. In dem Antrag wird explizit auf die kommunale Ebene abgestellt. Ich weiß gar nicht, warum Sie sich so aufregen und so dünnhäutig sind, Kollege Schon. Es ging hier um das Kommunalrecht. (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist gar nicht nachzuvollziehen. Ich habe einfach nur gestern noch einmal deutlich gemacht, dass wir uns für die VerfasMehr- sung eingesetzt haben. Der Staatsgerichtshof hat uns an der nicht Stelle recht gegeben. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): 10 : 1!) – Das ist doch gut so. Jetzt wissen die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land, dass sie auf die Demokratie vertrauen Ich können, dass sie auf die einzelnen Institutionen dieses Landes vertrauen können. Ich weiß gar nicht, warum Sie an der Stelle so aufgeregt sind. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) geden stellt