Dr. Frank Grobe

Unmöglich!) Bestehende Beziehungen müssen entsprechend geprüft werden: Welche Organisationen erhalten Geld? Welche Aktivisten sitzen im Beratungsgremium? Wer ist Partner bei Integrations- und Präventionsprojekten? Welche Erkenntnisse liegen den zuständigen Sicherheitsbehörden vor? Das sind Fragen, die man stellen muss; denn, wer vom Land …

Vielen Dank. – Herr Präsident, ich muss sagen, der Herr Abgeordnete Grüger hereingerufen hat: „So Dummheit auf einem Haufen“. Ich bitte, das entsprechend zu notieren und vielleicht auch eine Rüge zu erteilen. Danke.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich bitte um einen tokollauszug. Das möchte ich im Ältestenrat thematisiert haben. – Danke. (Beifall AfD – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Ihren Zwischenruf dann aber auch!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege spricht nicht zum Thema. Das wurde auch bei uns einmal gerügt. (Michael Reul (CDU): Das haben Sie nicht zu scheiden!) Ich bitte darum, dass das geprüft wird. Wenn man zum Thema spricht, muss die Rede abgebrochen bzw. der Redner muss vom Podest kommen. (Unruhe)

Frau Präsidentin, Herr Staatsminister Gremmels! Ein fahren kann man nicht unabhängig nennen, wenn dort treter aus den Landesbehörden in den Entscheidungsgremien sitzen. Zum Thema Kino: Ist man nun dem öffentlichen nachgekommen, dass man das jetzt ab 18 Jahren in Kinos erlaubt hat? Das ist erst seit Kurzem so. Zu Herrn Dr. Büger: Die …

Sie haben noch nie etwas anderen Filmen gesagt!) Deshalb, Herr Dr. Grobe – das kann ich Ihnen sagen sind Sie auch kein glaubhafter Vertreter der Freiheit auch nicht der Kunstfreiheit. (Dr. Frank Grobe (AfD): Gut, dass Sie das sind!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Kennen Sie die Filme „Nobody“, „The Equalizer“, „The Punisher“ oder „John Wick“? – Alles Filme, die eine ausgeprägte Neigung zur Selbstjustiz zeigen – und alles Filme, die hier in Deutschland von der in Wiesbaden ansässigen Freiwilligen Selbstkontrolle, FSK, ohne Widerstand …

sichern, Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Manchmal hat eine Anhörung im Hessischen Landtag Dineinen ganz besonderen Charme, nämlich dann, wenn ansollen schließend ziemlich genau das bestätigt wird, was wir Ihforscht nen bereits in der ersten Lesung gesagt haben. Deshalb Ganz möchte ich heute mit einem Punkt …

die EinSehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Kollege halten. Schmitz, glauben Sie denn wirklich, wenn drei Universitäten, von denen eine nicht in Hessen liegt, einen ExcelZeilenzcluster erhalten, dass wir dann mit Universitäten wie Harvard, Oxford oder dem MIT mithalten können? Nur zur für Information: Die Universität in Oxford hat …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wieder einmal führen wir im Hessischen Landtag eine Phantomdebatte. Ja, es stimmt, die Landesregierung bedient sich aufgrund ihrer selbst verursachten Haushaltsmisere erneut eines Taschenspielertricks, um Gelder für ihren katastrophalen Haushalt freizubekommen. (Beifall AfD) …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Dann bitte ich um einen Protokollauszug, und den Rest besprechen wir dann im Ältestenrat, was wirklich eine persönliche Erklärung ist und was nicht. – Danke.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es sollte um eine persönliche Erklärung gehen. Das war keine. Ich bitte, dass wir das Thema im Ältestenrat besprechen, weil das so nicht geht. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hat er gemacht! – Weitere Zurufe) Uns wird dann auch immer vorgehalten, dass wir keine richtige persönliche …

Tat Herr Präsident! Ich bitte, die Beschlussfähigkeit des Pleihrer nums zu prüfen. – Danke. Jus- (Das Präsidium prüft die Beschlussfähigkeit. – Wortin meldung Lisa Gnadl (SPD))

Stimmt doch! – Gegenruf: Nein!) si- Google hat Milliardeninvestitionen angekündigt. Zahlreiche Rechenzentren entstehen. Wir haben erst kürzlich das Das T 3 am Flughafen dankbar. (Zuruf AfD) in Betrieb genommen, das größte privat finanzierte Infranach strukturprojekt Europas. Nur wenige Kilometer südlich im von hier befindet sich mit FAIR …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wenn wir uns im tenrat darüber aussprechen, was dazugehört, bitte ich um, auch darüber zu sprechen, dass hier nur noch hereingerufen wird und der Redner gar nicht mehr zu Wort Das sollten wir wirklich einmal besprechen. – Danke. (Unruhe)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Heute reden wir über etwas, was eigentlich manden in diesem Hause überrascht haben sollte. Die sische Landesregierung, in dieser Sache durch den kürten schlechtesten Wissenschaftsminister Deutschlands vertreten, (Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): Oh! – cas Schmitz (CDU): Wie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Immer dann, wenn man glaubt, die GRÜNEN hätten ren Höhepunkt an hochschulpolitischer Verirrung erreicht, gelingt ihnen das Kunststück, noch einen setzen. Der hier vorliegende Gesetzentwurf ist dafür Paradebeispiel. Ich muss gestehen, dass ich, als ich gelesen hatte, gedacht habe, es sei …

Ander Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, Sie haben gerade die vom Kollegen Schleich genannten Zahlen angesprochen. Ich zitiere noch einmal die „Welt“: die „Ob dann am Ende 60, 70 oder 80 % zurückkehren, ist für mich weniger entscheidend.“ ein- (Zuruf AfD: Hört, hört!) 10.000 Das ist ein Widerspruch zu dem, was Sie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir möchten unseren Antrag abgestimmt wissen. – Danke.

Herr Präsident! Ich möchte den Abgeordneten krankheitsbedingt für heute abmelden.