Felix Martin

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Kindertagesstätten stehen vor großen Herausforderungen. Fast überall herrscht Fachkräftemangel, Personal ist oft überlastet. Mancherorts müssen Kitas ihre Öffnungszeiten einschränken. Das wiederum stellt Eltern vor große Herausforderungen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In Hessen fehlen Zigtausend Kita-Plätze. Maßgeblicher Grund dafür ist der enorme Mangel an Fachkräften. Statt wirksamer Antworten für mehr Fachkräfte in den Kitas präsentiert uns Schwarz-Rot heute noch einen Beauftragten, eine neue Koordinierungsstelle, noch eine weitere Fachstelle. Das ist …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Dr. Grobe, Sie es ernsthaft für ein Argument, dass Geflüchtete einen Bachelor in Juristerei nach Deutschland kommen? zu Wollen Sie das ernsthaft als Argument gegen Geflüchtete Nest anführen? ihVizepräsident Frank Lortz: mehr Bitte. Verlaub,

bunAuf- Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir erinnern uns an die Herausforderungen, die das Gesundheitsministerium unter Ihrem Vorgänger zu bewältigen hatte, die durchaus andere e. V. waren als gegenwärtig. Nun haben wir aktuell den 8. Oktober, und das Geld ist für den Haushalt 2024 eingestellt. Also, wann startet denn jetzt die …

Frau Ministerin, teilen Sie meine Einschätzung, dass geschlechtsneutrale Toiletten sogar Kosten sparen können, wie das zum Beispiel in Zügen und Flugzeugen der Fall ist? (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nein. – Sollen wir das als Land machen? Das ist doch genicht realistisch. Wir können doch den Kommunen nicht indem vorwerfen, dass die Situation auf dem Arbeitsmarkt so ist, zwei wie sie ist. Im Übrigen sind einige der Vorgaben, über wiederdie wir hier sprechen, keine Landesvorgaben, sondern wir meine setzen damit auch Bundesvorgaben um. …

soFrau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin muss, arbeiten ganz froh, dass ich keine Rede vorbereitet habe, weil ich gerade so viel Quatsch gehört habe, den ich gerne einmal korrigieren möchte. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für Zum einen, Herr Rock, Sie haben eben gesagt: Um Gottes wieder willen, Sozialassistenten …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Jahr wurde im Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch niedergeschrieben, dass die Kindertagesstätten mehr nal vorhalten sollen für den Fall, dass Erzieherinnen Erzieher ausfallen, zum Beispiel wegen Krankheit, oder Fortbildung. Außerdem sollten die Leitungen Kindertagesstätten mehr Zeit …

Vielen Dank. – Herr Minister, vor einigen Jahren hat das Land bei Gesundheitsfachberufen bereits gehandelt und den Schulträgern die Kosten, die bislang von den Schülern gezahlt wurden, erstattet. Das heißt, es ging nicht darum, dass ein Schüler Ausbildungskosten über drei Jahre vorfinanziert und dann zurückerstattet bekommt, sondern es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Ab welchem Schuljahr tritt die im Koalitionsvertrag kündigte Schulgeldfreiheit in allen sozialen Ausbildungsberufen in Kraft?

Frau Präsidentin! Herr Bärsch, Sie haben eben die hauptung aufgestellt, in den hessischen Kitas erfolge Frühsexualisierung im Rahmen von Projekten pädophiler Erwachsener. Es ist mir wichtig, diese Behauptung Namen der alten, im Namen der neuen und im aller bisherigen Landesregierungen und aller Kommunen zurückzuweisen. (Beifall BÜNDNIS …

Schluss Das tue ich. – Insofern stimmt es, dass das die Leute nicht interessiert. Wir sollten ihnen aber auch keinen Sand in ein, die Augen streuen. Ich finde es nicht in Ordnung, wenn habe. man Maßnahmen, die es schon gibt, als neue Maßnahmen deklariert. Sagen Sie doch: „Wir führen das weiter, das ist Geich gut, das hat der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Frau Kollegin ebe, Sie können mir glauben: Wenn ich zanke, klinge ein bisschen anders. Ich finde, ich war eigentlich freundlich und gut gelaunt. (Heiterkeit) Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu. Es ist so, dass das Menschen draußen im Land wenig interessiert. Ich finde allerdings problematisch, wenn …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die neue desregierung hat ein Sofortprogramm mit elf Maßnahmen vorgelegt, die sie prioritär umsetzen möchte. Sozialministerin Heike Hofmann etwa hat sich vorgenommen, mehr Stellen in der praxisintegrierten und bezahlten Erzieherausbildung zu schaffen. 1.000 vom Land geförderte Plätze sollen das …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auf ihren und Wahlplakaten hat uns die SPD 25.000 neue Pflegekräfte Sie versprochen. Schauen wir doch einmal nach, wie viel sich ihre davon im schwarz-roten Koalitionsvertrag findet. Als Erstes sind die Zahlen weggefallen. In dem gesamten Vertrag befinden sich sehr wenige konkrete Zielangaben. …

Vielen Dank. – Ich habe natürlich Verständnis dafür, dass Sie jetzt noch keine konkrete Zahl nennen möchten. Aber habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie ausschließlich von einem Aufwuchs sprechen und garantieren, dass wir nicht unter die 1.000 geförderten Plätze vom vergangenen Jahr rutschen?

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Sie sprachen von einem Ausbau der PivA-Plätze. Im vergangenen standen 1.000 Plätze, die vom Land gefördert wurden, Verfügung. Wie viele möchte die Landesregierung denn den kommenden Jahren fördern? effizien- (Zuruf Lisa Gnadl (SPD))

Vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Wie möchte sie die praxisintegrierte vergütete Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher, wie im Koalitionsvertrag angekündigt, zu einer „bezahlten Ausbildung“ weiterentwickeln?

Vielen Dank. – Ich versuche es einmal mit einer anderen Frage, wenn wir auf diese keine Antwort bekommen. Glauben Sie denn nicht, dass es mehr im Sinne unseres Landes wäre, wenn die Mittel, die für die drei zusätzlichen Positionen an der Spitze der Landesregierung verwendet werden, in soziale Projekte fließen würden, zum Beispiel in die …

Vielen Dank. – Inzwischen sind es unter dem Strich zwei Ministerinnen und drei Staatssekretärinnen, die für alles zuständig sind. Habe ich Sie, Frau Ministerin, deshalb richtig verstanden, dass Minister Klose und Staatssekretärin Janz als zwei Personen genauso viel arbeiten konnten wie jetzt fünf Politikerinnen von SPD und CDU? (Zurufe …