Felix Martin

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Jahr wurde im Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch niedergeschrieben, dass die Kindertagesstätten mehr nal vorhalten sollen für den Fall, dass Erzieherinnen Erzieher ausfallen, zum Beispiel wegen Krankheit, oder Fortbildung. Außerdem sollten die Leitungen Kindertagesstätten mehr Zeit für ihre organisatorische beit bekommen. Beides sind richtige und ehrenwerte Kitas Dennoch mussten wir – es wurde schon angesprochen insbe- – die Frist für die Einstellung des zusätzlich benötigten Damo- Personals während der Corona-Pandemie nach hinten korrigieren. für Heute liegt uns ein Vorschlag vor, die Frist erneut um zwei Jahre nach hinten zu korrigieren. Auch wenn ich mir sehr wünschen würde, dass wir ausreichend Personal in den das Des- Kindertagesstätten zur Verfügung hätten, so müssen wir der die Realität am Arbeitsmarkt zur Kenntnis nehmen und feststellen, dass wir aktuell schlicht und ergreifend nicht genügend Personal zur Verfügung haben. Insofern bleibt Seite festzustellen: Die Regelungen sind inhaltlich nach wie vor richtig und ehrenwert, aber aktuell nicht realistisch umsetzihbar. Deshalb werden wir GRÜNE der Fristverlängerung stehen zustimmen. in (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Wir auch Zugleich ist das kein Freifahrtschein dafür, die Vorgaben Kitas für mehr Personal in den Kitas immer weiter nach hinten zu verschieben. Wir erwarten von der Landesregierung, Kidass sie jetzt zügig Maßnahmen ergreift, um dafür zu die sorgen, dass wir die Frist in zwei Jahren nicht wieder Jenach hinten korrigieren müssen. Dafür braucht es Maßnahmen, die unmittelbar wirken, zum Beispiel die sofortige Das Abschaffung der Schulgelder in der Erzieherausbildung. TeilzeitWir hatten das Thema am Dienstag in der Fragestunde. Der Herr Kultusminister hat ausführlich erläutert, dass man erst unter- einmal ganz in Ruhe prüfen wolle – man habe ja fünf Jahre Teams, Zeit –, bevor man die Schulgeldthematik regele. Genau das ist aber nicht richtig. Man hat nicht fünf Jahre Zeit. Man Wir kann nicht erst ganz in Ruhe prüfen. Tatsächlich ist die Thematik längst nicht so kompliziert, wie es hier dargestellt wurde. Wir haben das doch bei den Hofhat, Gesundheitsfachberufen gesehen. Es gibt Fachschulen für 400 Sozialwesen, die erheben ein Schulgeld. Bislang wurde dieses Schulgeld von den Auszubildenden entrichtet; zuhaben künftig könnte das Land an ihre Stelle treten. Es wird einfach eine Vereinbarung mit der Schule geschlossen. Diese meldet die Zahl der Auszubildenden, das Land zahlt die anfallenden Schulgelder. komBei den Gesundheitsfachberufen klappt das so. Da hat es Bekeine jahrelange Prüfung gebraucht, und es braucht auch der jetzt keine jahrelange Prüfung; denn unsere Kindertagesdiestätten brauchen zügig eine ausreichende Zahl an Erzieherinnen und Erziehern, um ihre wichtige Arbeit fortzusetzen – und auch damit wir die Übergangsfrist in zwei Jahren nicht erneut verlängern müssen. Ich fasse zusammen: Wir GRÜNE verschließen unsere Augen nicht vor der Realität auf dem Arbeitsmarkt, die Maraktuell so aussieht, dass die ehrenwerten Ziele schlicht und ergreifend nicht realistisch umsetzbar sind. Zugleich fordern wir Sie ganz konkret zum unmittelbaren Handeln auf; denn für jahrelanges Prüfen haben die hessischen Kitas schlicht und ergreifend keine Zeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Persound Urlaub Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: von Ar- Ich erteile der Landesregierung das Wort. Frau StaatsmiZiele. nisterin Hofmann, bitte schön.