Felix Martin

soFrau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin muss, arbeiten ganz froh, dass ich keine Rede vorbereitet habe, weil ich gerade so viel Quatsch gehört habe, den ich gerne einmal korrigieren möchte. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für Zum einen, Herr Rock, Sie haben eben gesagt: Um Gottes wieder willen, Sozialassistenten dürfen jetzt in einer Kita arbeiten. – Sozialassistentinnen und -assistenten machen eine zweijährige Ausbildung, um genau das zu tun. Ich weiß dieses nicht, wo da der Skandal ist. Es ist auch schon total lange und so, dass Sozialassistentinnen und -assistenten ergänzend zu den Erzieherinnen und Erziehern dort tätig sein können – als ergänzende Kraft zur Mitarbeit. Wann Dann haben Sie gesagt: Schreiben Sie doch mal einen Begleitantrag, machen Sie doch mal was. – Ich bin grundsätzlich bei Ihnen, dass es gut ist, wenn wir uns darüber neue unterhalten, dass wir nicht in zwei Jahren wieder hier verbesstehen und die Frist verlängern. Aber die FDP hat auch klar. keinen Begleitantrag vorgelegt, insofern ist es ein ziemlich Beschwaches Argument an der Stelle. wir an Dann haben Sie gefragt: Warum tun Sie es denn nicht einfach? Warum setzen Sie die Vorgaben nicht einfach um? es – Ich darf an der Stelle einmal Herrn Kollegen Pürsün von heute Morgen zitieren – wobei „zitieren“ das falsche den Wort ist, weil ich es nicht wörtlich aufgeschrieben habe –: Es gibt in allen Berufen einen gravierenden Fachkräftemangel. – Das ist völlig richtig. Genau das ist der Grund, warum wir diese Vorgaben nicht einfach umsetzen konnten. Auf dem Arbeitsmarkt sind die Menschen schlicht und dem ergreifend nicht da. der Aktuell erfüllen zwei Drittel der Kommunen die Ansprüche, die in diesem Gesetz formuliert sind. Das ist gut. Es wir fehlen aber auch noch einige, und es fehlen auch noch Mög- einige sehr große Kommunen, die noch nicht dabei sind. Was sollen wir denn bitte als Gesetzgeber tun? Sollen wir Sie Jahren den Kommunen sagen: „Wenn ihr den Anspruch jetzt nicht müssen erfüllt mit Personal, das auf dem Arbeitsmarkt nicht vorhanden ist, dann bestrafen wir euch“? na ja, den Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: nicht Herr Martin, lassen Sie eine Zwischenfrage des AbgeordEs neten Rock zu? Damen