Uwe Serke

Sehr verehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute und in den kommenden Wochen den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung der hessischen Vollzugsgesetze. Ich erinnere an die letzte Überarbeitung im Jahre 2020 zu Corona-Zeiten. Da sind wichtige Aspekte der Resozialisierung im Vollzug aufgenommen …

Sehr verehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Zum WM-Auftakt sprechen wir nun über ein leistungsstarkes und hoch motiviertes Team, das bereits lange Zeit weltmeisterlich auftritt und fünf Sterne verdient hätte. Wir reden über die hessische Feuerwehr. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Ich …

Sehr verehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen jetzt über einen zentralen Pfeiler unserer Sicherheitsarchitektur, über die hessischen Feuerwehren; denn über 70.000 Ehrenamtliche in den freiwilligen Feuerwehren sowie zusätzlich die Einsatzkräfte in Berufsund Werkfeuerwehren leisten einen wertvollen Dienst für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des vorliegenden AfD-Antrags „Verbesserung der Verkehrssicherheit von Einsatzkräften und Weiterentwicklung der Hessischen Fahrberechtigungsverordnung“ klingt schon recht sperrig. Leider gilt das nicht nur für den Titel, sondern auch für den Inhalt. Um es gleich …

Sehr verehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und legen! Die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und tungsdiensten leisten Tag für Tag einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Das gilt für die hauptberuflichen als auch für die vielen ehrenamtlichen Helfer. Gestatten Sie mir als Sprecher meiner Fraktion für …

Da werden wir dranbleiben. Wir werden alles daransetzen, die Sicherheit in den JVAs zu gewährleisten und die Arbeitsbedingungen für die Bediensteten weiter zu verbesmit sern. Fazit: Hessen hat einen modernen, sicheren und menverschenwürdigen Strafvollzug – heute und auch in Zukunft. Themen (Beifall CDU und SPD) für

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich anders beginnen, doch so, wie der Justizvollzug in Teilen des Hauses dargestellt wird, darf ich mit einem kurzen Reisebericht beginnen; denn Reisen bildet bekanntlich. Während der Ausschussreise des Unterausschusses Justizvollzug nach England haben wir die …

Das geschieht in Zusammenarbeit mit allen beteiligten teuren; denn eine Verbesserung der Situation im Bahnhofsviertel kann nur gemeinsam gelingen, wenn alle an Strang ziehen. (Beifall CDU und SPD) Ziel ist es, den Teufelskreis von Suchtkriminalität durchbrechen, Dealer hart zu bestrafen und das Vertrauen der Anwohner in die Sicherheit …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal danke für die Anmeldung zur Aktuellen Stunde; denn es ist notwendig, dass wir nach der Diskussion zum Kulturcampus auch über die Situation im Bahnhofsviertel meiner Heimatstadt diskutieren. Das Frankfurter Bahnhofsviertel ist das Tor zur Stadt und ein …

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn der Debatte über den Brand- und Katastrophenschutz ist es mir wichtig, im Namen der CDU-Fraktion 70.000 haupt- und meist ehrenamtlichen Feuerwehrkräften und den 23.000 Katastrophenschützern Respekt und kennung auszusprechen. (Beifall CDU, vereinzelt SPD, BÜNDNIS GRÜNEN …