Uwe Serke

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich anders beginnen, doch so, wie der Justizvollzug in Teilen des Hauses dargestellt wird, darf ich mit einem kurzen Reisebericht beginnen; denn Reisen bildet bekanntlich. Während der Ausschussreise des Unterausschusses Justizvollzug nach England haben wir die Haftanstalten Brixton und Pentonville besichtigen dürfen. Beide wurden in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts eröffnet und seitdem – so mein Eindruck – äußerlich nah am Originalzustand gehalten. In England läuft die Belegung der Anstalten landesweit gegen 100 %. Kleine Zellen und Doppelbelegungen sind die Regel. Gefangene sind während unseres Besuchs mit Spritzen herumgelaufen und haben unsere weiblichen Mitreisenden offensiv angesprochen. All das war für uns sehr erschütternd. Aufgrund der hohen Belegungsquote, die dort vorherrscht, müssen die Vollzugsanstalten, die ein niedriges Sicherheitslevel haben, hochgestuft werden, um auch Schwerkriminelle men zu können. – So viel zu der Reise nach England. Vor diesem Hintergrund danke ich ganz herzlich für se Große Anfrage, zum einen für das Stellen der Anfrage seitens der Freien Demokraten, zum anderen die ausführliche Beantwortung der Fragen durch die desregierung; denn diese gibt uns eine gute Arbeitsgrundlage und einen guten Überblick über das, was gut läuft das ist einiges –, aber auch über die Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Insofern zeigt die auf die Große Anfrage deutlich, dass in vielen Bereichen des Justizvollzugs viel getan wird, um einen modernen, sicheren und menschenwürdigen Strafvollzug in zu gewährleisten. Das gilt für die Maßnahmen zur lisierung der Gefangenen, für den baulichen Zustand Justizvollzugsanstalten, aber auch für das Arbeitsumfeld der Bediensteten. Wir sind in einem ständigen Austausch mit den Justizvollzugsanstalten, mit deren Leitungen, mit den Anstaltsbeiräten und Personalräten, außerdem mit dem BSBD und dem Wagnitz-Seminar. Wir hören aufmerksam zu und suchen, soweit möglich, auf die angesprochenen einzugehen und Verbesserungen herbeizuführen. Gerade die Herausforderungen, vor denen die Bediensteten stehen, sind uns wichtig. Deshalb arbeiten wir Schritt Schritt daran, deren Arbeitsbedingungen, deren Besoldung und die Nachwuchsgewinnung weiter zu verbessern wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben. in den letzten Jahren konnten wir deutliche Fortschritte erreichen. Neben den Tariferhöhungen um mehr als im Jahr 2025 haben wir trotz angespannter Haushaltslage die Gitterzulage auf 160 Euro und die Meisterzulage 100 Euro erhöhen können. (Beifall CDU und SPD) Zudem wurden verstärkt Stellen im Justizvollzug fen, insbesondere im Allgemeinen Vollzugsdienst. Die diensteten werden durch Fortbildungsprogramme ierlich weitergebildet, gerade auch deshalb, um sie auf zunehmende Zahl psychisch auffälliger Gefangener bereiten. Zudem ist uns die Nachwuchsgewinnung zum Beispiel mithilfe von Karrieretagen in den JVAs. Hartdegen hat das schon angesprochen. Das ist in anspruchsvollen Arbeitsfeld nicht einfach, aber wir auf gezielte Personalgewinnung und prüfen, wie wir Beruf generell noch attraktiver machen können – von Überprüfung der Eingangsstufen in der Besoldungsstruktur bis hin zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie Beruf, etwa durch Teilzeitmodelle oder durch Homeofficeregelungen, soweit es die Anforderungen des Vollzugs lassen. Meine Damen und Herren, auch hinsichtlich der bedingungen wurde der hessische Justizvollzug in vergangenen Jahren kontinuierlich weiterentwickelt modernisiert. So ist die Einzelunterbringung – wo wenn möglich – Standard, und neben Besuchen und Telefonnutzung ist die Videotelefonie mittlerweile in hessischen JVAs möglich. Die hessischen Justizvollzugsanstalten werden nach nach saniert. Bereits in der letzten Wahlperiode haben dafür ein umfassendes Modernisierungsprogramm legt. Insofern ist hervorzuheben, dass neben der laufenden Grundsanierung der JVA Kassel I in Kürze eine Grundsanierung der JVA Butzbach in Angriff genommen aufneh- Darüber hinaus befinden sich der Neubau der JVA Darmstadt sowie weitere Einzelmaßnahmen in der Planung und Umsetzung. dieGroßen Ich komme zum Ende. Meine Damen und Herren, selbstfür verständlich entwickelt sich der Justizvollzug stetig weiter. Lan- Darauf müssen wir reagieren. Ich erinnere nur an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts betreffend die Gefange– nenvergütung in Bayern und in Nordrhein-Westfalen. Antwort