Uwe Serke

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn der Debatte über den Brand- und Katastrophenschutz ist es mir wichtig, im Namen der CDU-Fraktion 70.000 haupt- und meist ehrenamtlichen Feuerwehrkräften und den 23.000 Katastrophenschützern Respekt und kennung auszusprechen. (Beifall CDU, vereinzelt SPD, BÜNDNIS GRÜNEN und Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Unsere Einsatzkräfte leisten einen wichtigen und zichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft. Sie oftmals sogar ihr Leben. Ohne sie wäre der BrandKatastrophenschutz in seiner Breite und Schnelligkeit zu gewährleisten. Für ihren Einsatz danken wir ihnen herzlich. (Beifall CDU, vereinzelt SPD und BÜNDNIS DIE GRÜNEN) Auf der Besuchertribüne sehe ich Vertreter des Landesfeuerwehrverbandes mit ihrem Präsidenten Norbert Herr Präsident Fischer, bitte nehmen Sie diesen Dank vertretend mit, und geben Sie ihn an alle Kameradinnen und Kameraden weiter. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt AfD, SPD und Freie Demokraten) erUm die Sicherheit und Resilienz für unser Land nicht nur zu erhalten, sondern weiter zu verbessern, wird die schwarz-rote Koalition den Brand- und Katastrophenschutz auch künftig priorisieren. Denn wir erwarten, dass die Herausforderungen weiter steigen werden. Wir alle haben noch dritte die Bilder von der großen Flutkatastrophe im Ahrtal vor Augen. Im August dieses Jahres hatten wir Überflutungen direkt vor der Haustür in Nordhessen. Auf solche extremen Wetterereignisse in der Folge des Klimawandels müssen wir vorbereitet sein. Wir müssen dementsprechend Mittel bereitstellen. überweiÄnDas Fundament dafür steht. Die Hessische Landesregiedem rung hat in den letzten Jahren bereits zahlreiche Maßnahmen umgesetzt. An dieser Stelle auch ein Dank in Richtung unseres früheren Koalitionspartners. Der Brand- und Katastrophenschutz ist eine tragende Säule der Sicherheit in unserem Bundesland. BÜNDIch möchte einige wesentliche Punkte aus dem gemeinsamen Entschließungsantrag der vier Fraktionen nennen, worüber ich mich sehr freue. Das Land Hessen hat in den – letzten 15 Jahren mehr als 80 Millionen Euro in die Ausfür rüstung des Katastrophenschutzes investiert. Die Anzahl der Fahrzeuge in Hessen für den Katastrophenschutz wurde auf über 800 verdreifacht. Mit der hessenWARN-App und der kommunalen Sireneninfrastruktur haben wir wirksame Instrumente, um die Bevölkerung im Katastrophenfall schnell und umfassend erreichen zu können. Beim Brandschutz wurde die Garantiesumme stetig erhöht. Mit 47 Millionen Euro ist sie auf für einem Rekordniveau. Zur Ausbildung unserer Einsatzkräfte steht mit der Hessischen Landesfeuerwehrschule eines der modernsten Aus- und Fortbildungszentren in DeutschKol- land zur Verfügung. Herr Diese Maßnahmen zahlen sich aus. Rund 43.000 Mitglieder in der hessischen Kinder- und Jugendfeuerwehr sind begeistert dabei. Viele von ihnen werden später ihren Dienst in den Einsatzabteilungen leisten. Auch das Technische Hilfswerk verzeichnet bundesweit seit dem Jahr 2019 mehr als 10 % Zuwachs bei den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im Katastrophenschutz. den Liebe Kolleginnen und Kollegen, auf dieses Fundament werden wir auch in Zukunft bauen. Die Koalition aus CDU Anerund SPD wird weiterhin für hoch kompetenten und modern ausgestatteten Brand- und Katastrophenschutz sorgen. Dabei müssen wir daran arbeiten, die Überforderung gerade 90/DIE bei den Ehrenamtlichen zu vermeiden. Deshalb werden wir die Anerkennungskultur für das Ehrenamt stärken und die unver- Anerkennungsprämie weiter ausgestalten. riskieren Wir werden das Ehrenamt von überbordender Bürokratie und entlasten. Wir werden in enger Zusammenarbeit mit den nicht betroffenen Verbänden und Kommunen die Standards prüganz fen, um die Prozesse zu verschlanken. Dies wird immer – ich betone: immer – so geschehen, dass die Sicherheit der Einsatzkräfte nicht gefährdet wird. 90/ (Beifall CDU, SPD, Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fischer. Leider erleben wir, dass seit einigen Jahren die Gewalt gestell- genüber Polizisten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften zunimmt. Das verurteilen wir auf das Schärfste. Wer Helferinnen und Helfer angreift, greift uns alle an. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle waren über den verheerenden Brand bei der Feuerwehr in Stadtallendorf entsetzt. Alles wurde zerstört, die Ausrüstung und die Fahrzeuge. Beeindruckend war dann die Welle der Hilfsbereitschaft aus der Blaulichtfamilie. In kürzester Zeit konnte so durch Leihen und Spenden von der Landesfeuerwehrschule und benachbarten Feuerwehren die Einsatzfähigkeit zumindest in Teilen wiederhergestellt werden. Zusammenhalt, Solidarität und gegenseitiger Respekt in der Blaulichtfamilie sollten uns allen in der Gesellschaft ein Vorbild sein. In diesem Sinne: Wir stehen eng an der Seite aller Kameradinnen und Kameraden im Brand- und Katastrophenschutz, danken ihnen für ihr Engagement und wünschen ihnen stets eine gesunde Rückkehr aus den Einsätzen. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten, vereinzelt AfD und Dirk Gaw (fraktionslos))