Irene Appiah

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Niemand bestreitet, dass es auch unter Demokratinnen und Demokraten unterschiedliche Auffassungen zum Kirchenasyl gibt. Ich stehe für einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Kirchenasyl als Ausnahmeinstrument, das humanitäre Einzelfallprüfungen und Beistand in besonderen …

Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren! Die InRa-Studie ist wichtig. Sie zeigt all die Schwächen im System auf und sie bestätigt, was Betroffene und wir als Koalition bereits wissen. Institutioneller Rassismus besteht, er wirkt strukturell und er muss bekämpft werden. Deshalb habe ich persönlich die Initiative ergriffen, die …

Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren. Antisemitismus ist für jüdische Menschen in Hamburg gelebter Alltag. Deshalb konnte sich unsere Stadt eigentlich keine monatelange Vakanz in diesem Amt leisten. Umso mehr freue ich mich, stellvertretend für die ganze SPD-Fraktion, dass mit Dr. Anna von Villiez seit dem 1. Juli eine …

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gute Bildungs- und Schulpolitik ist Zukunftspolitik. Das ist für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kein abstrakter Satz, sondern ein klarer Auftrag. Denn nirgendwo wird so konkret entschieden, wie gerecht die Chancen im Leben verteilt sind wie in der …

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frauenfeindliche Straftaten stiegen 2024 um 73 Prozent. 73! 8 bis 12 Prozent der Bevölkerung ordnen sich der queeren Community zu, während queerfeindliche Gewalttaten um 50 Prozent gestiegen sind. Die Antwort der AfD: "Ausschuss weg!" Ich spreche heute für alle übrigen Fraktionen …

Liebes Präsidium, meine Damen und Herren. Wir debattieren heute ein Thema, das keine parteipolitische Bühne verdient und das genau deshalb einer klaren Positionierung bedarf. Antisemitismus ist kein Randproblem. Er ist real, er ist verletzend und er macht Menschen in Hamburg Angst. Die Ergebnisse der LeAH-Studie sind eindeutig: Jüdinnen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen. Der Mord an Fatemeh hat uns alle tief erschüttert. Eine junge Frau, wir haben's schon dreimal, mehrfach gehört, 18 Jahre alt, deren Leben auf grausame Weise beendet wurde. Ebenso gedenken wir Serkan C., 36 Jahre alt, und seit vergangenem Freitag auch Kenneth, 24 Jahre …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, liebe Gäste, wir kennen das Spiel der AfD längst. Jeder Vorfall, an dem Menschen mit Migrationsgeschichte beteiligt sind, in ihrem alternativen Weltbild, also auch sogenannte Passdeutsche, die sie am liebsten remigrieren würden, wird genutzt, um das rechtspopulistische …