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Irene Appiah

SPD 3:42 min Sitzungen 23/8

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, liebe Gäste, wir kennen das Spiel der AfD längst. Jeder Vorfall, an dem Menschen mit Migrationsgeschichte beteiligt sind, in ihrem alternativen Weltbild, also auch sogenannte Passdeutsche, die sie am liebsten remigrieren würden, wird genutzt, um das rechtspopulistische Süppchen zu kochen. Der Abgeordnete Männerich sieht laut Zeitgar, ich zitiere, Rechte und Freiheit der deutschen Schüler bedroht. Eben sagt er, wir sprechen für alle. Was genau meinen Sie jetzt? Der Deutschen? Welcher Deutschen? Welcher Deutschen meinen Sie denn überhaupt? Nur derer, die nach ihrer Logik biologisch deutsch sind? Und warum überhaupt nur der deutschen Schülerin? Frau Kollegin Appia. Anders. Frau Kollegin Appia, gestatten Sie ein Netz. Anders. Frau Kollegin Appia. Sie müssten mir einmal kurz zuhören, denn ich möchte Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage oder Zwischenbemerkung des Abgeordneten Männerich gestatten möchten. Gut, das macht sie nicht, dann fahren Sie bitte fort. Anders als Sie setzen wir uns alle für alle Schülerinnen.Ein. Death. Deshalb treten wir für starke Eltern- und Schülervertreterungen, für Lehrer- und Schulkonferenzen, für Schulleitungen und Schulaufsichten, die sich auf ihre Behörde verlassen können. Nur gemeinsam sichern wir eine Schule, die frei bleibt von Extremismus, egal ob islamistisch oder sonst wie religiös aufgeladen, ob politisch oder in Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.Was dabei sehr auffällig ist, der Rechtsextremismus wird von der AfD überhaupt nicht thematisiert. Obwohl das die größte Gefahr in unserer Gesellschaft ist. Wer A sagt, sollte auch B sagen. Von der rechten Seite propagierte Gedankengut kennen keinerlei Differenzierungen mehr. Ein Gedankengut, welches wie getriggert auf bestimmte Namen, auf bestimmte äußere Merkmale reagiert, das menschenfeindliche Wesen. Der Rechtspopulismus zeigt sich genau hier in Generalisierung und Stigmatisierung, die die Gesellschaft spaltet und verhindert, dass junge Menschen sich zugehörig fühlen.Wir müssen uns entscheiden. Wollen wir weiter spalten und pauschal verdächtigen oder folgen wir, wie die Hamburger Elternkammer der Erklärung der Rechtsreligionsgemeinschaften und des Senates Haltung zeigen? Gegen Übergriffe ebenso wie gegen pauschale Hetze. Danke.

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