Irene Appiah

Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren. Antisemitismus ist für jüdische Menschen in Hamburg gelebter Alltag. Deshalb konnte sich unsere Stadt eigentlich keine monatelange Vakanz in diesem Amt leisten. Umso mehr freue ich mich, stellvertretend für die ganze SPD-Fraktion, dass mit Dr. Anna von Villiez seit dem 1. Juli eine ausgewiesene Historikerin dieses Amt übernimmt. Ihr rechtzeitiger Amtsantritt zahlt sich bereits konkret aus. Die Gleichstellungsbehörde schreibt derzeit die Trägerschaft für eine neu einzurichtende Bildungsstätte aus. Es war entscheidend, dass die Beauftragte diese Entscheidung von Anfang an mitgestalten kann, denn wer hier den Zuschlag erhält, prägt Bildungs- und Präventionsarbeit gegen Antisemitismus für Jahre. Der Senat stattet das Amt mit rund 780.000 Euro jährlich aus und ausdrücklich weisungsungebunden. Genau diese Unabhängigkeit von Tagespolitik ist ein eigenes Qualitätsmerkmal. Umso bemerkenswerter, wie die CDU damit umgeht: Sie hat sich den alten Beauftragten, der sein Amt aus Frust niedergelegt hat, kurzerhand als persönlichen Berater ins Fraktionsbüro geholt, nicht überparteilich, sondern parteipolitisch. Frau Dr. von Villiez wünschen wir hier und jetzt das, was dieses Amt braucht: Rückenwind statt Kalkül. Alles Gute und vielen Dank.