Elke Zimmer

Ich denke, Ihre Frage trifft genau den Punkt. Einzelzulassung bedeutet: Es gibt eben noch keine großflächigen Anwendungen; sonst hätten wir ja auch schon längst Richtlinien, nach denen wir arbeiten könnten. Einzelfallzulassung bedeutet, dass sich die Fachleute einzeln hinsetzen und schauen: Was bedeutet das genau an dieser Stelle? Was …

Herr Präsident! Lieber Kollege Reith, wir haben uns ja hier mit dem Thema „Lärmschutzwand Hüfingen“ bereits im Sommer 2022 beschäftigt. Kurz zusammengefasst kann man sagen: Das Licht im Tunnel leuchtet echt schon richtig hell. Daher besteht also Hoffnung, dass wir tatsächlich bis zum Herbst ein Ende der Baumaßnahme haben. Wir wissen ja …

Frau Rolland, danke für Ihre Nachfrage. – Letzten Endes ist es die Verfügbarkeit der Taxis, die das System zu einem Erfolg bringt. Jetzt muss man aber schon ehrlich fragen: Wie oft kommt es vor? Ihr Vorschlag war ja, dass da immer Taxis stehen, die die Menschen sofort beispielsweise an ihren Zielort bringen. Es gibt keine Zählungen der …

Herr Präsident, liebe Kollegin Rolland! Danke für diese Frage, die vor Ort für die Menschen, die die Breisgau-S-Bahn nutzen, natürlich eine ganz zentrale Frage ist. Sie haben die Situation letztlich schon dargestellt. Dass wir Qualitätsprobleme auf dieser Strecke haben, ist nichts Neues. Wir haben in diesem Haus schon öfter, auch hier an …

Jetzt habe ich keine Glaskugel, in die ich hineinschauen könnte, aber ich kann sagen: Auch der Bund hat, meine ich, ein großes Interesse, das Interim auf der Gäubahn schnell zu beenden. Daher bin ich guter Hoffnung, dass wir zeitnah eine Lösung haben werden.

Herzlichen Dank. – Jetzt mag ich mich nicht wirklich an Spekulationen „Was wäre, wenn?“ beteiligen. Unser Ziel ist im Moment: Der Pfaffensteigtunnel kommt. Wir arbeiten darauf hin, dass der Pfaffensteigtunnel kommt. Wir haben jetzt die Planfeststellung. Im Moment arbeiten wir darauf hin, dass die Finanzierungszusage, da es ein …

Herr Nüssle, herzlichen Dank für diese Zwischenfrage. – Diese Frage hat, wenn man jetzt mal in die Vergangenheit schaut, schon oft eine Rolle gespielt. Denn bei den, so sage ich jetzt mal, Ausbauarbeiten auf der Gäubahn hat es in den letzten Jahren ja oft mehr als geruckelt: hier wieder ein Kilometer, dort wieder ein Kilometer, hier ein …

Herzlichen Dank für das Lob. Genau das, was Sie jetzt noch mal ausgedrückt haben, habe ich vorhin auch versucht, auszudrücken: dass wir im ersten System – – Die Führung über die S-Bahn hat zwei Systeme zusammengeführt – und deswegen auch eine Finanzierung über zwei Systeme. Das neue System Pfaffensteigtunnel ist ein System. Es ist ein …

Herr Fraktionsvorsitzender, vielen herzlichen Dank für diesen Hinweis. – Wir sind aktuell ganz eng im Austausch, wie diese Verlängerung tatsächlich fahrplanstabil gefahren werden kann. Denn Sie haben recht: Verspätungen würden sich dann sofort im ganzen Netz ausbreiten. Dann hätten wir nichts gewonnen, insbesondere bei einer Strecke, die …

So könnte man natürlich argumentieren: Wir waren irgendwie für das eine zuständig, für das andere sind wir jetzt nicht mehr zuständig, dann soll man doch einfach das Geld vom einen zum anderen schieben. Unsere Rückfallebene, die wir hoffentlich nicht brauchen, ist anders geartet gewesen. Da hätten wir einen kurzen Tunnel gehabt bis zur …

Herr Präsident! Herzlichen Dank für diese beiden wichtigen Zusatzfragen. – Ich fange vielleicht mal mit dem Thema Finanzierung an. Wir haben keine Signale, dass es an der Finanzierung tatsächlich hapert. Wir haben aber eben auch keine Signale, dass die Finanzierung steht. Daher hängen wir ein Stück weit in der Luft und haben wie die …

Herr Präsident! Herr Abgeordneter, danke auch für diese Frage. Sie ist gerade für die Menschen in den südlichen Landesteilen entscheidend. – Was passiert eigentlich, wenn – Stand heute – die Gäubahn 2026 tatsächlich gekappt wird und – Stand heute – der Pfaffensteigtunnel 2032 fertig ist? Es handelt sich um sechs Jahre, in denen es keine …

Herr Präsident, herzlichen Dank. – Herr Karrais, auch Ihnen herzlichen Dank für die Einreichung dieser Frage, die eine zentrale Frage insbesondere für die südlichen Landesteile ist. Ich glaube, das ist uns allen bewusst. Im Rahmen des Bahnprojekts Stuttgart–Ulm – auch das wissen wir alle – wird der Schienenknoten Stuttgart neu geordnet. …

Herr Hellstern, herzlichen Dank für Ihre Zusatzfragen. – Ich denke, beim Thema Klimawandel helfen einzelne Erfahrungen – ob ich selbst das wahrnehme oder nicht – nicht unbedingt weiter. Ich würde Ihnen da die Lektüre wissenschaftlicher Untersuchungen, beispielsweise des IPCC, empfehlen. Um auf das Thema Straße zurückzukommen: Ich hatte …

Herr Präsident! Liebe Kollegin Schindele, herzlichen Dank für Ihre Fragen. – Sie sprechen tatsächlich ein reales Problem an, denn die L 356 befindet sich seit Jahren in einem erhaltungswürdigen Zustand. Das große Problem ist letztlich der ungenügende Fahrbahnaufbau. Seine Höhe beträgt nur 40 bis 50 cm. Dadurch ist auf der gesamten …

Danke für die Nachfrage. – Jetzt war nicht von vornherein gedacht, dass wir im Jahr 2024 hier stehen und Nachbestellungen für die Breisgau-S-Bahn brauchen. Vielmehr hatten wir eigentlich ein Konzept für Fahrzeuge, die auf der Breisgau-S-Bahn fahren. Wir arbeiten im Moment in einem Notmodus, weil so viele Fahrzeuge nicht da sind, und …

Danke für die Nachfrage, Frau Rolland. – Es ist ein Stück weit auch das Ziel bei den Gesprächen, zu schauen, wo es – wir, das Verkehrsministerium und die NVBW, können natürlich vorzugsweise bei uns mal schauen – bei uns noch Möglichkeiten gibt, das eine oder andere Fahrzeug jetzt einfach einmal in – ich sage jetzt mal – Ihr Netz zu …

Herr Präsident! Liebe Kollegin Rolland, Sie haben recht. Jetzt will ich das Murmeltier nicht zitieren, aber wir alle wissen, wir können nicht zufrieden sein mit der Qualität auf der Breisgau-S-Bahn. Sie ist mit großen Erwartungen gestartet, aber sie konnte diese Erwartungen leider nicht erfüllen. Wir haben bis heute deutliche …

Danke für die Frage. – Natürlich werden im Vorfeld Untersuchungen gemacht, aber das sind einfach die Vorfelduntersuchungen. Je weiter der Baufortschritt und die Planungen dann sind, desto konkreter wird natürlich deutlich, was es bedeutet, in einem geologisch so einmaligen Gebiet unterwegs zu sein. Man kann einfach bei solchen komplexen …

Herr Präsident! Lieber Kollege Storz, herzlichen Dank für diese Frage, die ja eine hohe Aktualität hat. Daher danke für die Gelegenheit, dass ich kurz darstellen kann, zu welchen Ergebnissen der Austausch am 18. Januar – Sie haben es genannt – geführt hat. Dem Austausch ging eine Baustellenbesichtigung mit der DE-GES voran. Die DEGES hat …