Elke Zimmer

Herr Präsident! Liebe Kollegin Rolland, Sie haben recht. Jetzt will ich das Murmeltier nicht zitieren, aber wir alle wissen, wir können nicht zufrieden sein mit der Qualität auf der Breisgau-S-Bahn. Sie ist mit großen Erwartungen gestartet, aber sie konnte diese Erwartungen leider nicht erfüllen. Wir haben bis heute deutliche Qualitätsmängel – Sie haben es gerade gesagt – vor allem auf der Ost-West-Achse. Im Moment ist es vor allem die Fahrzeugproblematik. Es ist die Fahrzeugtechnik. Es fehlen Ersatzteile, bzw. die Werkstatt ist überlastet. Dann kommt es zu sogenannten Langläufern in der Werkstatt. Die stehen dort einfach zu lange herum. Deswegen gelingt es seit vielen Wochen nicht, genügend betriebsbereite Fahrzeuge zur Verfügung zu stellen, um die eigentlich vorgesehenen Kapazitäten auch tatsächlich zu fahren. iode – 90. Sitzung – Donnerstag, 7. März 2024 Wir, das Verkehrsministerium, stehen gemeinsam mit der NVBW und der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg im kontinuierlichen Austausch mit der DB Regio, weil diese letztlich verantwortlich ist, um alle Optionen zur Verbesserung der Situation zu prüfen. Jetzt zu Ihren konkreten Fragen: Was ist mit zusätzlichen Fahrzeugbestellungen? Herr Weltzien von der DB Regio hat bei der Zukunftskommission Breisgau-S-Bahn im September 2023 gesagt, dass aktuell die Möglichkeit besteht, die von Ihnen genannten Fahrzeuge der Baureihe ET 1440 bei Alstom nachzubestellen. Das ist aber nicht komplett zutreffend, bzw. es ist leider schwieriger als gedacht. Man kann sie zwar nachbestellen, aber sie müssen dann auch nach den neuesten Normen zugelassen sein – das bezieht sich z. B. auf den Brandschutz –, und – das ist das viel größere Problem – sie müssen vor allem vollständig kuppelbar mit dem bisherigen Altbestand sein. Denn das Betriebskonzept – Sie wissen es vermutlich besser als ich – erfordert diese Kuppelbarkeit. Nach dem heutigen Fahrplan werden zwei Fahrzeuge aneinander gekuppelt. Die kommen aus Breisach und aus Endingen und werden dann in Gottenheim gekuppelt. Dann fahren sie gemeinsam bis nach Titisee und werden dort wieder getrennt, um danach nach Villingen bzw. nach Seebrugg zu fahren. Dieses Flügel- und Kuppelkonzept bedingt, dass alle Fahrzeuge, die in diesem Netz unterwegs sind, auch miteinander kuppelbar sind. Das kann aber leider – das ist jetzt die traurige Botschaft, Frau Rolland – vom Hersteller aktuell nicht garantiert werden. Da geht es vor allem um Softwarethemen, und es geht darum, dass die Fahrzeuge – also diese neuen Fahrzeuge – eine neue Zulassung brauchen, die diese Kuppelbarkeit bestätigt. Diese Zulassung fehlt momentan. Jetzt ist die große Frage: Wann könnten die denn überhaupt geliefert werden? Die Zulassung ist ja nur das eine. Das ist bis heute unklar. Ganz ehrlich: Da wird es nicht um Wochen oder Monate gehen, sondern da wird es wohl um Jahre gehen. Das ist eher eine mittelfristige Sache mit neuen Fahrzeugen. Zudem muss auch noch geklärt werden, wie viele Fahrzeuge überhaupt gebraucht werden. Sie hatten es gerade gesagt: 26 Fahrzeuge gibt es eigentlich aktuell im Netz, die fahren sollten. Manchmal sind aber nur 16 einsatzbereit. Das sind 60 %. Eigentlich müssten 90 % einsatzbereit sein, damit wir den Fahrplan fahren können. Am allerwichtigsten ist daher, dass die DB ihre Werkstattprobleme in den Griff bekommt und dass die Fahrzeuge, die schon da sind, tatsächlich fahren können. Wir streben trotzdem eine Nachbeschaffung an, weil wir mittelfristig von einem Wachstum der Fahrgastzahlen ausgehen, mittelfristig dort also auch noch mehr Züge fahren sollen. Daher wird lieber jetzt schon mal bestellt, damit die Fahrzeuge dann auch da sind, wenn man sie tatsächlich braucht. Nichtsdestotrotz arbeiten wir bzw. arbeitet die NVBW gerade daran, noch zusätzliche Züge ins System zu bekommen, die die Zulassung zur Kuppelbarkeit schon haben, indem versucht wird, Fahrzeuge auszuleihen, um das Kapazitätsproblem zu lösen. Jeder zusätzliche Zug hilft ein bisschen. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Unter der Woche steht mittlerweile von DB Regio ein Zug zur Verfügung, der eigentlich auf der Dreiseenbahn fahren würde. Jetzt fährt da ein Bus; da sind aber weniger Fahrgäste. Es ist sozusagen ein Hangeln in der Not, um dort, wo die meisten Fahrgäste sind, das Problem ein Stück weit zu entschärfen. Es ist keine Dauerlösung; es ist einfach eine Notlösung. Das Thema „Breisgau-S-Bahn und Sicherung der Qualität“ hat bei uns im Verkehrsministerium eine hohe Priorität. Dessen können Sie sicher sein, Frau Rolland, auch wenn ich kurzfristig jetzt leider keine Lösung anbieten kann. Es ist ein mühevolles Stück-für-Stück-Vorankommen.