Elke Zimmer

Herr Präsident! Lieber Kollege Storz, herzlichen Dank für diese Frage, die ja eine hohe Aktualität hat. Daher danke für die Gelegenheit, dass ich kurz darstellen kann, zu welchen Ergebnissen der Austausch am 18. Januar – Sie haben es genannt – geführt hat. Dem Austausch ging eine Baustellenbesichtigung mit der DE-GES voran. Die DEGES hat vorher auch einen Teil der Unterlagen erhalten, um sich auf diesen Austausch vorzubereiten. Am 18. Januar nahmen die DEGES, das Regierungspräsidium Freiburg und das Verkehrsministerium an diesem Termin teil. Das Ziel waren eine vertiefte Besprechung des Neu- und Ausbauprojekts B 33 – Sie wissen es ja – und der Austausch darüber, welches Beschleunigungspotenzial in dieser Maßnahme durch eine Zusammenarbeit – wie auch immer – steckt. Im Mittelpunkt standen die Herzstücke des aktuell laufenden Projekts, der Röhrenbergtunnel und der Tunnel Hegne, besonders die schwierige Situation der Gründung am Tunnel Hegne. Die dortige Situation ist ja schon eine ganz besondere. Dort gibt es einen 40 m tiefen Seeton, also eine ganz besondere geologische Konstruktion. Man muss sich vorstellen, dass der Tunnel Hegne, der 700 m lang ist, und die Trogbauode – 87. Sitzung – Donnerstag, 1. Februar 2024 werke, die daran anschließen, quasi in diesem Seeton bzw. darüber liegen. Dieser Seeton hat eine breiige Konsistenz, wie Pudding. Daher steht man vor einer extrem hohen fachlichen Herausforderung, gerade auch was die Gründung angeht, damit der Tunnel tatsächlich standfest ist. Dazu wird es Betonständer brauchen, auf denen dieser Tunnel steht. Dazu muss man den breiigen Schwamm des Seetons zusammendrücken, damit diese Betonpfosten befestigt werden können. Das ist also eine riesengroße Herausforderung und auch ein Stück weit eine einmalige Situation. Einen Tunnel in so einer Art von Gelände haben wir in Baden-Württemberg noch nie gebaut. Deswegen ist es umso wichtiger, den Erfahrungsschatz von hoch kompetenten Fachleuten, wie es sie bei der DEGES gibt, im Bereich des komplexen Tunnelbaus zu nutzen. Während des Austausches wurde speziell darauf geschaut, wie die einzelnen Teilprojekte aneinander anschließen und wie zeitkritisch sie im Ablauf sind. Und dann wurde natürlich über das Thema Beschleunigung gesprochen. Das ist in der Region ja wohl das interessanteste Thema. Sie haben noch gefragt, ob schon konkrete Maßnahmen identifiziert bzw. von der Landesregierung beabsichtigt sind, um hier weiter zu beschleunigen. Um es gleich vorweg zu sagen: Am Thema Beschleunigung arbeiten wir immer. Wir arbeiten immer im Fortschreiten der Planung und der Bautätigkeiten daran, dass wir überprüfen und analysieren, wo manches noch effektiver und schneller gemacht werden kann. Aber in der sich abzeichnenden Zusammenarbeit mit der DE-GES wird es um Beratung und um Bereitstellung von Fachexpertise vonseiten der DEGES gehen, um deren Fach- und Projektkompetenz mit der Kompetenz des Regierungspräsidiums zu kombinieren. Durch die Kombination dieser Kompetenzen versprechen wir uns weitere Möglichkeiten der Optimierung, die aber dann weiter geprüft werden müssen. Im nächsten Schritt wird eine Kooperationsvereinbarung erstellt, und parallel, damit wir wirklich Zeit gewinnen, wird sich die DEGES auch schon in das Thema einarbeiten. Zwischenzeitlich stand tatsächlich auch einmal eine Übergabe an die DEGES im Raum, so, wie wir es bereits bei anderen Projekten gemacht haben. Aber in diesem Fall ist es tatsächlich so, dass das Regierungspräsidium bereits über so viel Expertise verfügt und auch über so viele Kontakte zu Büros und Firmen, mit denen schon Aufträge geschlossen wurden, dass in dem Austausch festgestellt wurde, dass zu viel Zeit verloren gehen würde, wenn die DEGES sich das auch noch alles aneignen müsste. Deswegen wird in diesem Fall der Weg einer geplanten Kooperation gewählt, die in den nächsten Wochen näher ausdefiniert wird. Ich bin mir sicher, dass in dieser geplanten Kooperation Potenzial zum einen für einen fachlich extrem guten Fortgang des Baus, zum anderen aber auch für die Beschleunigung entsteht.