Elke Zimmer

Herr Präsident, liebe Kollegin Rolland! Danke für diese Frage, die vor Ort für die Menschen, die die Breisgau-S-Bahn nutzen, natürlich eine ganz zentrale Frage ist. Sie haben die Situation letztlich schon dargestellt. Dass wir Qualitätsprobleme auf dieser Strecke haben, ist nichts Neues. Wir haben in diesem Haus schon öfter, auch hier an dieser Stelle, darüber gesprochen. Eine Lösungsmöglichkeit, die im 8-Punkte-Sofortprogramm erarbeitet worden war, war, punktuell Haltestellen auszulassen, damit sich Verspätungen sozusagen nicht über die ganze Strecke aufschaukeln. Dann betrifft es die paar wenigen Menschen, die an dieser Haltestelle aussteigen wollten, schützt aber sozusagen sehr viel mehr Menschen, die die Gesamtstrecke nutzen. Es ist in Notsituationen ein Abwägen. Aber das war die einzige Lösung, die es vor Ort überhaupt gab. Es ist genau festgelegt worden, welche Halte ausgelassen werden dürfen. Der Haltepunkt Klinikum darf nicht ausgelassen werden, da dort natürlich – so sage ich mal – die vulnerablen Gruppen ein- und aussteigen, denen man am wenigsten zu- (Staatssekretärin Elke Zimmer) muten kann, eine Station weiterzufahren, um dann beispielsweise wieder eine Station zurückzufahren. Alle anderen Haltestellen haben dafür, dass sie potenziell ausgelassen werden, die Zusicherung erhalten, dass Menschen, die entweder dort stehen und nicht einsteigen können, weil der Zug nicht kommt, oder Menschen, die im Zug sitzen und nicht aussteigen können, dann ein Taxi nutzen können. Dieses Taxi wird finanziert aus den Strafzahlungen, die die DB wegen nicht pflichtgerechter Erfüllung der Verträge ans Land leistet. Zu den betroffenen Haltestellen war letztlich auch Ihre Frage: Wie kann man es optimieren, damit Menschen davon überhaupt wissen? Gibt es Plakate? Ich habe leider jetzt nur einen kleinen Ausdruck, aber es gibt Plakate, auf denen steht: „Zug durchgefahren! Wir bringen Sie trotzdem ans Ziel!“ Dann gibt es einen QR-Code, den ich abscannen kann, um zu erfahren, wie es mit diesem Taxi funktioniert. Außerdem ist der Zugbetreiber angewiesen, im Zug rechtzeitig durchzusagen, dass durchgefahren wird, und auf die Nutzung des Taxis hinzuweisen. Es liegen mir jetzt keine Zahlen vor, wie oft es funktioniert. So ist es aber vereinbart. Ich hoffe, dass es funktioniert. Wenn es nicht funktioniert, bräuchte ich – das würde ich jetzt direkt an Sie weitergeben – die Rückmeldung, weil wir das dann einfach weitergeben könnten. Das große Problem ist allerdings – es handelt sich insgesamt um vier Haltepunkte, an denen durchgefahren werden kann –: Es gibt an diesen Haltepunkten keine Taxistellplätze. Das heißt, dort wartet keine Flotte, die den Fahrgast direkt einsammelt. Das bedeutet, die Taxis starten, wenn sie angefordert werden, im Regelfall in Freiburg und brauchen 20 Minuten, bis sie vielleicht aus der Stadt herausgefahren sind. Dann kann ich auch die 30 Minuten warten, bis die nächste S-Bahn kommt. Daher: Es ist ein guter Versuch, aber in der Praxis stößt er an seine Grenzen. Es zeigt sich auch, dass zwischen Februar 2022 und Februar 2024, seit es dieses Angebot gibt, es dreimal angefordert worden ist. Es hat also eigentlich für die Fahrgäste keine wirkliche Praktikabilität. Das heißt, ganz zentral ist: Wir müssen die Pünktlichkeit stabilisieren, und wir müssen versuchen, dass zukünftig wieder an jeder Station, an der gehalten werden soll, tatsächlich gehalten wird. Das hängt an der Fahrzeugverfügbarkeit. Sie haben es gerade schon gesagt: Mehr Fahrzeuge werden kommen. Dann wird es besser. Wir hatten auch mehrere Gespräche, auch auf Ministerebene, mit Frau Palla, der DB-Regio-Vorstandsvorsitzenden. Die Ankündigung, die wir erhalten haben, besagte, dass es nach den Sommerferien hoffentlich wieder einen Normalbetrieb gibt. Jetzt haben wir erst Mai. Wir haben noch ein paar Durstmonate durchzustehen. Aber solange die DB es nicht in den Griff bekommt, die Fahrzeuge, die eigentlich da sind, fahren zu lassen – sie stehen zu lange in der Instandhaltung, weil sie ihr Instandhaltungswerk nicht optimal nutzen können –, so lange – bis zum Sommer – werden wir dieses Problem haben. Zu Ihrer Teilfrage: Drei Mal ist das Angebot genutzt worden. iode – 96. Sitzung – Donnerstag, 16. Mai 2024