Elke Zimmer

Herr Präsident! Liebe Kollegin Schindele, herzlichen Dank für Ihre Fragen. – Sie sprechen tatsächlich ein reales Problem an, denn die L 356 befindet sich seit Jahren in einem erhaltungswürdigen Zustand. Das große Problem ist letztlich der ungenügende Fahrbahnaufbau. Seine Höhe beträgt nur 40 bis 50 cm. Dadurch ist auf der gesamten Strecke kein frostsicherer Aufbau existent. Verschärft wird dieses Problem – ich habe mir die Fotos angeschaut – ein Stück weit durch die Klimaveränderungen. Früher – ich sage einfach mal „früher“ – hat es vor dem Winter einmal auf die Fahrbahn geregnet und geschneit. Dann ist das Wasser gefroren, und irgendwann ist es wieder aufgetaut. Mittlerweile haben wir die Situation – das betrifft natürlich alle unsere Infrastrukturobjekte –, dass es viel häufiger im Wechsel regnet und friert. Straßen, die nicht frostsicher aufgebaut sind, haben dann eine besonders hohe Belastung. Wir führen alle vier Jahre die Zustandserfassung und -bewertung unserer Landesstraßen durch. Die letzte fand im Jahr 2020 statt. Damals ist natürlich auch der genannte Abschnitt betrachtet worden. Er ist schon damals als erhaltungswürdiger Abschnitt klassifiziert und identifiziert worden. Im Moment ist es so – Sie haben es schon angesprochen –, dass es an dieser Stelle Verkehrsbeschränkungen gibt. Es gilt mittlerweile Tempo 30. Außerdem führt das zuständige Landratsamt regelmäßig Ausbesserungen mit Kaltmischgut durch, insbesondere an den tiefen Ausbrüchen, die es vor allem an den Seiten gibt. Das wird stetig saniert. Aber dieses Kaltmischgut hat eine relativ kurze Verbleibzeit und kaum Dauerhaftigkeit. Insbesondere bei neuem Frost platzt es wieder ab. – Ich habe mir die Fotos angeschaut. Daher kann das nur eine temporäre Maßnahme sein und scheidet als Dauermaßnahme aus. Deswegen ist die momentane Geschwindigkeitsbegrenzung auch unter Sicherheitsaspekten wichtig und richtig. Dann war Ihre konkrete Frage: Wann kann mit einer dauerhaften Sanierung gerechnet werden? Da muss man zwei unterschiedliche Abschnitte betrachten. Der erste Abschnitt ist der Abschnitt der K 4718 in Hochdorf; das ist der östliche Bereich. In diesem Bereich fand die Verlegung einer Wasserleitung durch den Zweckverband Gäuwasserversorgung und die Stadtwerke Nagold statt. Deswegen wurde dieser Abschnitt jetzt priorisiert aufgenommen. Denn für die Planung der Wasserleitungen in Höhe und Lage war schon eine kommunale Abstimmung zum Thema Straße notwendig; diese ist durchgeführt worden. Die Wasserleitung ist mittlerweile, 2023, durch den Zweckverband Gäuwasserversorgung erfolgreich verlegt worden; die Sanierung ist dort abgeschlossen worden. Dann konnten die Straßenbaubehörden bereits die Landschaftsplanung und die Eingriffs- und Ausgleichsbilanz fertigstellen. Die Ausführungsplanung für die Sanierung dieses Abschnitts steht kurz vor dem Abschluss: die Sanierung wird durch das zuständige Regierungspräsidium Karlsruhe in der zweiten Jahiode – 90. Sitzung – Donnerstag, 7. März 2024 reshälfte 2024 vorgenommen, also rechtzeitig vor der nächsten Frostperiode. Der zweite Abschnitt ist der westliche Bereich zwischen der L 355 und der K 4718. Hier haben wir es mit einer Vielzahl von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern zu tun. Deswegen war es hier nicht möglich, eine richtig große Sanierung zu machen, bei der man auch gleich die Trassierung hätte angehen können – die in diesem Abschnitt durchaus auch verbesserungsbedürftig ist. Wie gesagt, das ist leider aufgrund der vielen anliegenden Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer nicht möglich. Nichtsdestotrotz wird es auch hier eine Sanierung geben. Das zuständige Baureferat im Regierungspräsidium Karlsruhe plant die Sanierung im Jahr 2055 – nein, Entschuldigung: 2025; (Vereinzelt Heiterkeit) das wäre sonst wirklich keine positive Nachricht gewesen. Die Sanierung wird also im Jahr 2025 erfolgen, um dort die verkehrliche Situation deutlich zu verbessern. Ich denke, das sind zwei positive Nachrichten: eine Sanierung, die eine Hälfte davon noch in diesem Jahr und die zweite Hälfte dann im nächsten Jahr.