landtag-bw.de ↗

Elke Zimmer

18.04.2024 Sitzungen 17/93

So könnte man natürlich argumentieren: Wir waren irgendwie für das eine zuständig, für das andere sind wir jetzt nicht mehr zuständig, dann soll man doch einfach das Geld vom einen zum anderen schieben. Unsere Rückfallebene, die wir hoffentlich nicht brauchen, ist anders geartet gewesen. Da hätten wir einen kurzen Tunnel gehabt bis zur Rohrer Kurve und wären dann auf die S-Bahn geschwenkt – mit all den Schwierigkeiten, die dieses Schwenken auf die S-Bahn und auf den Mischverkehr, den wir dann zumindest phasenweise gehabt hätten, mit sich gebracht hätte. Der Pfaffensteigtunnel ist anders definiert. Das ist ein reines Bedarfsplanprojekt des Bundes und liegt deswegen allein in der dortigen finanziellen Zuständigkeit. Systeme, die vorher so waren, kann man nicht einfach in ein neues System übertragen, weil wir jetzt einfach eine ganz andere Grundgegebenheit haben. Daher ist der Bund am Zug, diese Finanzierung zu setzen, weil es jetzt ein reines Bundesprojekt ist, weil – wie soll ich es ausdrücken? – die Systematik es einfach so vorsieht, weil der (Staatssekretärin Elke Zimmer) Tunnel so, wie er jetzt geplant ist, nichts mehr mit dem Nahverkehr der S-Bahn zu tun hat. Daher habe ich getrennte Systeme, die einfach in getrennten, unterschiedlichen Finanzierungsregimes sind. So kann man es vielleicht am besten ausdrücken.

Alle Reden von Elke Zimmer Protokoll ↗