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Elke Zimmer

16.05.2024 Sitzungen 17/96

Ich denke, Ihre Frage trifft genau den Punkt. Einzelzulassung bedeutet: Es gibt eben noch keine großflächigen Anwendungen; sonst hätten wir ja auch schon längst Richtlinien, nach denen wir arbeiten könnten. Einzelfallzulassung bedeutet, dass sich die Fachleute einzeln hinsetzen und schauen: Was bedeutet das genau an dieser Stelle? Was bedeutet das für diese gekrümmte Lärmschutzwand? Wie muss es ausgeführt werden, damit wir dann tatsächlich statische Sicherheit haben – darum geht es ja in diesem Fall –, damit diese Lärmschutzwand funktioniert und auch tatsächlich dort stehen bleibt, wo sie stehen soll? Deswegen hat es so lange gedauert. Ganz ehrlich: Ich bin jetzt keine Bausachverständige, aber die Prüfung ist auf Herz und Nieren durchgeführt worden; deswegen hat es gedauert. Ich gehe davon aus, das hat Hand und Fuß, es wird funktionieren. Sonst hätte das keinen Vermerk erhalten: Einzelfallzulassung, funktioniert – Haken dran. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Daher: Ich gehe davon aus, dass es passt. Deswegen hat es gedauert. Es ist wirklich mit Sorgfalt gemacht worden. Zukünftig werden wir diese Richtlinie haben, dann wird es schneller gehen.

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