Jochen Haußmann

Vielen Dank, Herr Minister Lucha. – Ich will trotzdem noch einmal nachfassen, weil das doch einigermaßen unkonkret ist. Bereits seit September 2020 ist man vom Krankenhauszukunftsfonds, vom Krankenhauszukunftsgesetz her in der Lage, Mittel anzumelden. Wenn ich jetzt sehe, was man in der Coronapandemie an zusätzlichen Milliarden Euro auch im Landeshaushalt verausgabt hat, wäre das ja gerade im Zuge der Coronapandemie eine Chance für eine zügigere Umsetzung gewesen. Mich würde interessieren – wir wissen, dass viele Krankenhausträger bereitstehen, um in die Digitalisierung zu investieeriode – 7. Sitzung – Mittwoch, 30. Juni 2021 ren –, in welcher Höhe hier Bedarf der Krankenhausträger angemeldet worden ist und in welchem Zeitrahmen Sie das dann umsetzen wollen. Denn wir sollten da nicht bis 2022 warten, weil es schon jetzt konkrete Projektvorhaben gibt, die man sofort beginnen könnte. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Wir setzen das alles genau so um, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. Wir bringen die konsentierte Vorschlagsliste in die nächste Sitzung des Landeskrankenhausausschusses ein, die noch in diesem Sommer stattfinden wird. Sie wissen, dass in der Regel Anmeldezahlen immer höher sind als das zur Verfügung stehende, zu verteilende Geld. Wir werden auch schauen, ob wir priorisieren müssen, ob es auch noch Synergieeffekte gibt. Wir werden all die Projekte, die finanzierbar und umsetzungsfähig sind, die therapeutisch und technisch Sinn machen, auch realisieren – in Absprache mit dem Landeskrankenhausausschuss und nach dessen Beschlussfassung.