Michael Joukov-Schwelling

Herr Kollege, vielen Dank. – Nachdem Sie ausgeführt haben, dass gerade in den USA ausländische Studenten – das übernehme ich hier einfach als Zitat; das ist nicht meine Wortwahl – ihr Studium bezahlen müssen, frage ich: Ist Ihnen nicht bekannt, dass die größte Universität der USA, die California State University, nicht nur kostenfrei …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu diesem Themenbereich ist sehr viel – ich sage es mal so – gefährliches Halbwissen im Umlauf. Könnten Sie vielleicht dafür sorgen, dass genau diese Erkenntnisse der Feuerwehr, die auch in der Feuerwehrschule vermittelt werden, den Abgeordneten zur Verfügung gestellt werden? Sie können daraus vielleicht …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nachdem Sie am Vormittag schon ins gleiche Horn geblasen haben, möchte ich doch die Frage stellen: Wie gehen Sie eigentlich mit der kognitiven Dissonanz um, einerseits zu erklären, wie schlecht das Leben in Deutschland sei – Energiepreise, Benzinpreise etc., etc., schlechte Straßen usw.; das klingt zum …

Frau Ministerin, Sie sagten, dass das Signal ausgehen müsste, dass wir es ernst meinen. Ich teile dies zu 100 %. Daher die Frage: Sollte es tatsächlich jemand darauf anlegen, bewusst gegen die Regeln zu verstoßen, um dann die Hochschule verklagen zu können, kann die Hochschule dann mit Ihrer hundertprozentigen Unterstützung in dieser …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Ministerin! Wir haben jetzt die Gelegenheit, etwas zu vertiefen, was wir bei der LHG-Änderung angerissen haben. In diesem Kontext stelle ich die folgenden Fragen: Welche Anstrengungen unternehmen die Hochschulen, um vorrangig Präsenzveranstaltungen zu ermöglichen? Wir haben …

Dem jeweiligen Präsidenten zu glauben ist hier oberste Pflicht eines Abgeordneten. (Heiterkeit) Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit einem großen Dank an die Kolleginnen und Kollegen der riode – 15. Sitzung – Mittwoch, 20. Oktober 2021 demokratischen Fraktionen für die grundsätzliche Zustimmung zu den von den …

Okay, dann stand es auf meinem Zettel auch nicht.

Also, ich lasse der Ministerin gern den Vortritt. Meine Info war, dass sie zuerst redet. (Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Nein! In der Zwei- ten Beratung reden zuerst die Fraktionen! – Gegen- ruf des Abg. Anton Baron AfD: Herr Sckerl, da müssen Sie Ihre Abgeordneten richtig informieren!)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In aller Kürze: Es ist unser Ziel, Erbach anzubinden. Ich bin sehr zuversichtlich, dass dies auch gelingt. Doch zur Wahrheit gehört auch: Es war bis dato nie geplant, es war im Schlichtungsfahrplan zu S 21 auch nicht vorgesehen. Wer diesen Fahrplan als das am besten geplante Projekt aller …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Fast auf den Tag genau vor 176 Jahren, am 22. Oktober 1845, fuhr der erste planmäßige Zug der damaligen Königlich Württembergischen Staats-Eisenbahnen von Cannstatt nach Untertürkheim. Der badische Landesteil war schneller. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Wie immer! – Abg. Hans-Ulrich …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Nachdem in vielen Debatten zum Thema Corona immer wieder von Sorgen und Ängsten die Rede ist – sogar ich als Neuling habe etliche dieser Debatten mitbekommen –: Stimmen Sie mir zu, dass es die Aufgabe der Politik und der Regierung ist, auf Sorgen und Ängste wissenschaftliche Antworten zu liefern, …

Nachdem seitens Ihrer Fraktion bereits bei zwei Tagesordnungspunkten die Vergleichsstudie angeführt und auf Sachsen verwiesen wurde: Ist Ihnen bekannt, dass in dieser Vergleichsstudie Sachsen dafür gelobt wird, dass es eine Ganztagsquote von über 90 % riode – 14. Sitzung – Donnerstag, 7. Oktober 2021 hat, und sind Sie in diesem …

Nein. – Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen.

Die Zwischenfrage ist unabgesprochen, weswegen ich hier von der Tribüne aus spreche. (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall) Die Kolleginnen und Kollegen der FDP/DVP haben letztes Mal unterstellt, der Minister würde aus den Reihen der Grünen nur abgesprochene Fragen bekommen. Das ist keineswegs der Fall. (Zurufe, u. a.: Nein!) Herr Minister, …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir eine besondere Ehre, heute meine erste Parlamentsrede zu einem derart wichtigen Thema halten zu dürfen. Knapp 400 000 junge Menschen studieren in Baden-Württemberg. Von deren Wissen und Können wird der künftige Wohlstand unseres Landes abhängen. Bereits jetzt bereichert …

Herr Minister, in den letzten Tagen und Wochen sind etliche Unternehmen mit der Frage nach einem Gleisanschluss auf mich zugekommen. Die hätten gern einen Gleisanschluss ausgebaut oder neu errichtet. Das ist auch Teil des Programms der Landesregierung. Beklagt werden vor allem die langen Planungsabläufe. Deswegen die Frage: Wäre es …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. – Nachdem Sie von Anspruch und Wirklichkeit gesprochen haben und auch ausgeführt haben, dass Sie – was ich nachvollziehen kann – NRW als Vorbild sehen, möchte ich fragen: Ist Ihnen bekannt, dass Ihre Partei vor der Wahl in NRW versprochen hatte, die Kosten des Wohnungsbaus durch ein …

Herr Minister, gibt es vertragliche Verpflichtungen gegenüber der Schweiz, die Gäubahn auszubauen, und, wenn ja, bis wann? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Es gibt den sogenannten Vertrag von Lugano aus dem Jahr 1996, in dem sich die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet hat, die Zulaufstrecken rechtzeitig und parallel zu den …

Herr Minister, wenn ich es richtig im Kopf habe, dann wurde das zweite Gleis der Gäubahn im Zuge der Reparationen nach dem Zweiten Weltkrieg abgebaut. Das ist also schon ein paar Jahre her. riode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 Finden Sie nicht, dass es höchste Zeit ist, dass der Bund nun endlich klärt, wann wir diese …