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Michael Joukov-Schwelling

GRÜNE 20.10.2021 Sitzungen 17/15

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Ministerin! Wir haben jetzt die Gelegenheit, etwas zu vertiefen, was wir bei der LHG-Änderung angerissen haben. In diesem Kontext stelle ich die folgenden Fragen: Welche Anstrengungen unternehmen die Hochschulen, um vorrangig Präsenzveranstaltungen zu ermöglichen? Wir haben angesprochen, dass das das Ziel ist. In der Frage, wie erfolgreich die Hochschulen im Land dabei sind, gibt es deutliche Unterschiede. Haben Sie Erkenntnisse, woran das liegt? Wie werden die 3-G-Kontrollen an den Hochschulen durchgeführt? Gibt es dazu einen Best-Practice-Austausch zwischen den verschiedenen Hochschulstandorten? (Michael Joukov-Schwelling) Zur letzten Frage in der ersten Runde. Angekündigt wurde, dass Studierende, die ohne 3-G-Status bei Veranstaltungen erwischt werden – so sage ich es einmal salopp –, davon ausgeschlossen werden. Gilt dieser Ausschluss dann für den Rest des jeweiligen Tages oder so lange, bis sie einen Nachweis beibringen? Wie ist das geregelt? Ab wie vielen Verstößen gibt es weiter gehende Konsequenzen? Das würde mich interessieren, weil ich als Sprecher für Studierendenbelange entsprechende Zuschriften und Fragen bekomme. Das Semester hat schon begonnen. Vielen Dank.

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