Michael Joukov-Schwelling

Frau Ministerin, Sie sagten, dass das Signal ausgehen müsste, dass wir es ernst meinen. Ich teile dies zu 100 %. Daher die Frage: Sollte es tatsächlich jemand darauf anlegen, bewusst gegen die Regeln zu verstoßen, um dann die Hochschule verklagen zu können, kann die Hochschule dann mit Ihrer hundertprozentigen Unterstützung in dieser Sache rechnen? Ich kann mir die Antwort zwar denken, aber es ist wichtig, dass es hier einmal gesagt wird. ode – 15. Sitzung – Mittwoch, 20. Oktober 2021 Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Ja, darauf können Sie sich verlassen. Ich habe das auch schon öffentlich getan. Die „Bild“-Zeitung hatte entsprechende Nachfragen gestellt. (Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Wer?) Man hatte den Eindruck, sie wolle einen Konflikt beschreiben, den es so, glaube ich, nicht gibt. Daher: Die Hochschulen haben meine Aussage, und dazu stehe ich auch. Sie agieren dabei mit Augenmaß, und ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln. Wenn sie am Ende nach mehreren Verstößen entsprechend agieren müssen, haben sie selbstverständlich die Unterstützung des Ministeriums.