Sascha Karolin Aulepp

Ja, Frau Abgeordnete, wir haben das Portfolio der Sachen erweitert, die über dieses Budget angeschafft werden können, und im Rahmen dieses Portfolios wird so viel angeschafft, wie benötigt wird. Alles, was daraus gekauft wird, wird nachgekauft, wenn es alle ist. Ich führe das jetzt nicht im Einzelnen aus, was das alles betrifft, aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Tell! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Senatorin für Kinder und Bildung stellt allen weiterführenden Schulen ein Hygienebudget zur Verfügung, über das unter anderem Menstruationsprodukte angeschafft …

Ich kann Ihnen das jetzt nicht ganz genau im Einzelnen darlegen. Das ist das, was ich gerade meinte, dass mein Haus, meine Behörde an dieser Stelle natürlich auch mit dem Rechnungshof im Gespräch ist, auch mit dem Senator für Finanzen, und sagt: Wenn wir jetzt die Verwendungsnachweise auf folgende Art und Weise prüfen, ist das in …

Frau Abgeordnete, ich habe ja gerade schon von dem Spannungsverhältnis berichtet, dass wir natürlich dafür sorgen müssen, dass die Träger – und zwar insgesamt alle Träger, die von uns Zuwendungen bekommen, aber natürlich insbesondere diejenigen Träger, die uns dabei unterstützen, den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung zu erfüllen – …

Frau Abgeordnete, zwei Aspekte: Das eine ist, wir haben tatsächlich, insbesondere im Zuwendungsbereich, eine deutliche Stellenaufstockung vorgenommen – genau, im Sommer 2021. Das war ja der Zeitpunkt, an dem ich in dieses Amt gekommen bin, als ich dann auch gesagt habe: Ich weiß, dass wir wirtschaftlich damit umgehen müssen, an welchen …

Zu der Frage „An welcher Stelle droht uns eigentlich die Verjährung, wenn wir jetzt die Verwendungsnachweise nicht prüfen?“ habe ich die Antwort von meiner Behörde aufgeschrieben bekommen: Nach Rücksprache mit dem Rechtsreferat sind keine Verwendungsnachweisrückstände verjährt, was ja untechnisch gesprochen ist und heißt, dass keine …

Frau Abgeordnete, wir haben ja dieses Thema mit der Frage „Wie schnell und wie umfänglich werden eigentlich Verwendungsnachweise in der Behörde der Senatorin für Kinder und Bildung geprüft?“ an unterschiedlichen Stellen thematisiert und ich bin völlig mit Ihnen einer Meinung, dass wir an dieser Stelle schneller und genauer werden und …

Frau Abgeordnete, wenn ich jetzt das sage, was häufig in solchen Situationen gesagt wird, nämlich „schnellstmöglich“, dann entspricht das einerseits der Wahrheit und kann uns andererseits natürlich nicht zufriedenstellen. Wenn wir jetzt sagen würden, „wir werden das bis dann und dann abgearbeitet haben“, so viel gehört dann zur Wahrheit …

Es handelt sich dabei um eine mittlere einstellige Zahl. Natürlich wären wir auch froh, wenn wir noch mehr Leute hätten, die sich daran beteiligen. Deswegen haben wir damit auch nicht aufgehört, sondern bitten nach wie vor die Ressorts, zu gucken, ob nicht weitere Abordnungen möglich sind. Darüber hinaus haben wir natürlich auch beim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Frau Abgeordnete Averwerser! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Für die Jahre 2017 bis 2022 beträgt die Summe der noch offenen Verwendungsnachweise gemäß den internen Controllinglisten der Senatorin für Kinder und Bildung 1 881. …

Die Zuwendungsbescheide für freiwillige Leistungen und Projekte, die zum Beispiel in den Schulen schuljahrsbezogen laufen, sind, so sie nicht ohnehin für die Schuljahre bewilligt waren, also sozusagen für die Schuljahre bewilligt waren, jetzt auch für das Schuljahr bewilligt worden. Das Schuljahr endet am 31. Juli 2025.

Die Frage der Prüfung, wo wir Prioritäten setzen und welche Ausgaben wir tatsächlich verantworten können und welche Ausgaben wir nicht verantworten können, natürlich vor dem Hintergrund der Haushaltslage, aber eben durchaus auch bei der Frage, welche Leistungen sind für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bremen unverzichtbar, muss an …

Frau Abgeordnete, Sie wissen ja auch, dass auch in unterschiedlichen anderen Häusern bestimmte Maßnahmen auf dem Prüfstand stehen und auch Auseinandersetzungen darüber stattfinden, wie das tatsächlich vonstattengehen kann. Davon sind dann, wenn Entscheidungen in anderen Häusern getroffen werden, ja durchaus auch meine Arbeitsbereiche …

Ich habe genau dies auch bei mir im Haus thematisiert und habe gesagt, dass wir definitiv vor den Osterferien bei den unterschiedlichen Zuwendungsempfangenden Klarheit haben müssen, wie es denn im kommenden Schuljahr, also ab dem 1. August, weitergeht.

Ja, Frau Abgeordnete, das kann ich nachvollziehen, und in der Abwägung, zu sagen, wir schicken jetzt, also zu Beginn des Jahres, die Bewilligungsbescheide zumindest für das erste Halbjahr raus, um Klarheit zu schaffen, ihr könnt euer Personal weiterbeschäftigen, und die Ausgaben entsprechend weiterlaufen zu lassen – die Alternative wäre …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Frau Abgeordnete Strunge! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Alle Zuwendungsbescheide der Senatorin für Kinder und Bildung mit Personalmaßnahmenbezug wurden bis zum 31. Juli 2025 bewilligt, um eine finanzielle Sicherheit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrter Herr Abgeordneter Voigt! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Willkommensschulen wurden ausschließlich in der Stadtgemeinde Bremen eingerichtet. An den Willkommensschulen in der Stadtgemeinde Bremen werden neu zugewanderte …

Ich habe Ihnen gerade schon geschildert, dass das genau der Punkt ist, wofür wir uns einsetzen, wo Gespräche und Verhandlungen geführt werden, (Abgeordneter Klaus-Rainer Rupp [DIE LINKE]: Ja, dann gehen Sie doch dahin und fragen Sie!) wo auf Bremerhaven verwiesen wird, wo es kein Problem ist, was aber daran liegt, dass es insgesamt eine …

Ich würde sagen, über diese Frage, wie man eine solche kurzfristige Lösung schafft, ohne dauerhaft in eine Leistungsgewährung einzutreten, die wir ja gar nicht machen dürfen, wenn wir dafür nicht zuständig sind, dafür sollten wir das unbedingt noch mal weiter erörtern und diskutieren. Bislang jedenfalls ist diese Lösung noch nicht …

Ich will noch gar nicht sagen, dass es gescheitert ist, weil das hieße ja, wir würden die Gespräche abbrechen und sagen: „Nein, bringt nichts und hilft nichts.“ Die Frage, wer eigentlich an dieser Stelle den längeren Atem hat bei der Frage: „Bin ich eigentlich verantwortlich für Kinder?“ scheint mir da auch durchaus eine Rolle gespielt …