Sascha Karolin Aulepp

Ich habe Ihnen gerade schon geschildert, dass das genau der Punkt ist, wofür wir uns einsetzen, wo Gespräche und Verhandlungen geführt werden, (Abgeordneter Klaus-Rainer Rupp [DIE LINKE]: Ja, dann gehen Sie doch dahin und fragen Sie!) wo auf Bremerhaven verwiesen wird, wo es kein Problem ist, was aber daran liegt, dass es insgesamt eine kommunale Auseinandersetzung mit den Krankenkassen ist, dass in Berlin ein entsprechendes Modell gefunden wurde, was aber auf Bremen noch nicht übertragen werden konnte, weil es dazu einer Vereinbarung bedarf und nicht einer einfach so „Machen wir das mal und übernehmen das, was wir gar nicht übernehmen können und dürfen“, weil wir ja nicht Leistungen gewähren können, die ausdrücklich – –. Im Prinzip ist das ja der Kern des Problems, dass Leistungen ausdrücklich nicht mehr Leistungen nach SGB IX sind, sondern medizinische Leistungen, und dann können wir ja nicht sagen, wir betrachten die aber einfach als Leistungen nach SGB IX.