Sascha Karolin Aulepp

Frau Abgeordnete, wir haben ja dieses Thema mit der Frage „Wie schnell und wie umfänglich werden eigentlich Verwendungsnachweise in der Behörde der Senatorin für Kinder und Bildung geprüft?“ an unterschiedlichen Stellen thematisiert und ich bin völlig mit Ihnen einer Meinung, dass wir an dieser Stelle schneller und genauer werden und natürlich auch die Rückstände abarbeiten müssen, um am Ende sicher zu sein, das die öffentlichen Mittel auch tatsächlich zweckentsprechend verwendet wurden. Angesichts dessen, dass wir mit diesen Zuwendungen im Wesentlichen gesetzliche Verpflichtungen erfüllen – also im Wesentlichen, was den finanziellen Umfang angeht –, und wir da mit Trägern der Kinder- und Jugendhilfe zusammenarbeiten, die schon jahrzehntelang Kindertagesbetreuung machen und auch finanzieren, bin ich nicht in großer Sorge, dass da tatsächlich Mittel endgültig verlorengehen oder womöglich gar nicht zweckentsprechend verwendet werden. Aber ja, an dieser Stelle müssen wir schneller werden und das auch tatsächlich in Angriff nehmen. Aus diesem Grund ist mein Haus natürlich auch mit dem Landesrechnungshof in Kontakt und im Gespräch über diese Frage. Da geht es genau darum, wie wir das sicherstellen und wie wir Verfahren so gestalten können, dass es zukünftig besser funktioniert und dass wir die Rückstände auch tatsächlich zeitnah abarbeiten können.