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Sascha Karolin Aulepp

26.02.2025 Sitzungen 21/20

Frau Abgeordnete, ich habe ja gerade schon von dem Spannungsverhältnis berichtet, dass wir natürlich dafür sorgen müssen, dass die Träger – und zwar insgesamt alle Träger, die von uns Zuwendungen bekommen, aber natürlich insbesondere diejenigen Träger, die uns dabei unterstützen, den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung zu erfüllen – ihre Arbeit fortsetzen können; dass die die finanziellen Mittel dafür bekommen, das tatsächlich auch zu tun. Gleichzeitig habe ich auch gesagt, dass wir im Hinblick darauf, wie viele Mittel die Träger tatsächlich sowohl für diese Aufgaben beschieden bekommen als auch, wie viel davon tatsächlich ausbezahlt wird, jetzt auch genauer gucken und uns von den Trägern darlegen lassen, inwieweit das tatsächlich aktuell wirtschaftlich notwendig ist. Da müssen die Träger natürlich auch deutlich machen: Wir brauchen gerade im Moment noch keine Mittel abzurufen, weil wir aus einem Vorjahr – wenn das so wäre, aber es ist ein fiktiver Fall – noch Zuwendungen hier haben, die wir euch gerne zurückgeben würden; die können wir jetzt benutzen, um keinen Mittelabruf tätigen zu müssen. Lange Rede, kurzer Sinn: Die Aufgaben, die diese Träger für uns erfüllen, sind nicht gefährdet, und auch die Träger sind wirtschaftlich – und damit auch in ihrer Handlungsfähigkeit – durch diese aktuelle Situation nicht gefährdet.

Alle Reden von Sascha Karolin Aulepp Protokoll (PDF) ↗