Frank Imhoff

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Staatsrat, ich habe ja nun wahrgenommen, dass Sie auch nach Autorennen schauen und Hotspots suchen. Würden Sie zur Kenntnis nehmen, dass an der A 281 hinten am GVZ auch ein Hotspot ist und dort Autorennen stattfinden? (Zuruf: Ist das eine Frage?) Ich habe gefragt, ob er das zur Kenntnis nimmt. Ist das …

Herr Staatsrat, Sie hatten eben über die Deichsicherheit berichtet. Jetzt gibt es an vielen Uferpromenaden das Problem, dass sich der Japanische Knöterich sehr ausbreitet. Inwieweit geht der Deichverband gegen die Ausbreitung dieser invasiven Art vor?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Güngör und Herr Schäck sind darauf eingegangen, dass die CDU ja 16 Jahre im Bund regiert hätte. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Ist ja so!) Stimmt, das waren nämlich 16 gute Jahre für unser Deutschland, meine Damen und Herren, das muss man hier mal festhalten. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir, die CDU-Fraktion, möchten diese Aktuelle Stunde nutzen, um über die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz, die letzte Woche zusammen mit dem Bundeskanzler stattgefunden hat zu sprechen. Für unseren Bürgermeister, Herrn Dr. Bovenschulte, waren die Ergebnisse, …

Herr Staatsrat, meinen Sie, dass sich die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes im Bahnhofsumfeld wohlfühlen? (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Städtebaulich? – Heiterkeit) Nein, ob sie sich dort wohlfühlen! (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Das war ja die Frage!) Aber nicht meine Frage! (Zurufe)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bin doch immer wieder überrascht, wie sehr Sie, Herr Dr. Bovenschulte, von sich und Ihrer Arbeit überzeugt sind. Das ist wirklich unglaublich. Manchmal denke ich ja, ich lebe in einer anderen Stadt …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Fraktion Bündnis Deutschland schlägt uns heute vor, die Abgeordnete Meltem Sağiroğlu als Schriftführerin der Bremischen Bürgerschaft zu wählen. Ich möchte Ihnen darlegen, welche Gründe und welche Gedanken meine Fraktion bei dieser Wahl und der Wahlentscheidung bewegen. Wir sind, das lassen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu Beginn einer jeden Legislaturperiode gehört es dazu, dass wir uns auch damit befassen, wie wir unsere Arbeit als Fraktionen finanziell ausstatten wollen. Dabei ist es wichtig, dass wir uns diesem Thema äußerst offen, transparent – –, dass wir damit offen umgehen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Letzte Woche haben wir hier in der Bürgerschaft unsere Bürgerschaft konstituiert, und heute soll dieses Hohe Haus einen neuen Senat wählen. Einen neuen Senat, der für die kommenden vier Jahre Verantwortung für unsere beiden Städte übernehmen soll, und das in einer Zeit, …

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen jetzt das Ergebnis der Wahl der Präsidentin bekannt: Ausgegebene Stimmzettel 87, abgegebene Stimmzettel 87. Auf die Abgeordnete Antje Grotheer entfielen zwei Enthaltungen, eine Neinund 84 Ja-Stimmen. (anhaltender Beifall) Ich stelle fest, dass die …

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Zuerst lasse ich über den Änderungsantrag mit der Drucksachen-Nummer 21/5 abstimmen. Wer diesen Änderungen der Geschäftsordnung seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: Bündnis …

Zur Kurzintervention der Abgeordnete Jan Timke. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Das war jetzt vermutlich der vorhergehende Applaus für mich. (Lachen SPD, Bündnis 90/Die Grünen) Meine Damen und Herren, zur Kurzintervention: Herr Lichtenfeld und Herr Werner waren niemals Mitglieder dieser Fraktion. (Zuruf Abgeordneter Mustafa …

Herr Kollege Güngör, würden sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Timke zulassen?

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Mustafa Güngör.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, einen wunderschönen guten Morgen wünsche ich Ihnen allen! Die eröffnet. Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer:innen und die zahlreichen Vertreter:innen der Medien. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich Frau Bettina Wilhelm, die Landesbeauftragte für Frauen, Frau Imke …