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Frank Imhoff

CDU 29.06.2023 Sitzungen 21/1

Zur Kurzintervention der Abgeordnete Jan Timke. Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Das war jetzt vermutlich der vorhergehende Applaus für mich. (Lachen SPD, Bündnis 90/Die Grünen) Meine Damen und Herren, zur Kurzintervention: Herr Lichtenfeld und Herr Werner waren niemals Mitglieder dieser Fraktion. (Zuruf Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]) Das will ich ganz deutlich sagen. Daher stimmt es nicht ganz, was Sie gesagt haben. Sie haben jetzt viel geredet und wenig gesagt, Herr Güngör. Sagen Sie doch mal, was Sie gegen unseren Kandidaten Herrn Fricke vorzubringen haben. Dieses pauschalisierte Bashing ist typisch für Ihre Fraktion, wird aber nicht den Wähler darüber hinwegtäuschen lassen, dass Sie uns aus opportunistischen Gründen unserer Rechte berauben wollen. (Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]: Zur Sache, Herr Präsident!) Wir werden in einer der nächsten Sitzungen einmal die Frage thematisieren, inwieweit bei den Linken Kandidaten bei dieser Wahl vorhanden waren, die sich von Parteien oder Organisationen unterstützen lassen, die im Verfassungsschutzbericht stehen und Sie paktieren mit so einer Partei. ─ Das werden wir demnächst mal machen und da können Sie gespannt sein, dass wir da dann einiges vorzulegen haben. (Beifall Bündnis Deutschland) Ein Letztes, meine Damen und Herren: Nicht Sie legen den Maßstab an, was verfassungstreu ist und was nicht. Das macht in diesem Staat immer noch der Verfassungsschutz und nicht die SPD-Fraktion. – Vielen Dank! (Beifall Bündnis Deutschland)

Alle Reden von Frank Imhoff Protokoll (PDF) ↗