Christian Dorst

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Morgen ist es genau ein Jahr her, dass wir mit der alten Koalition mit dem Antrag „Schneller, einfacher und kostengünstiger Bauen in Brandenburg“ die Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung auf den Weg gebracht haben. Die Landesregierung legte Ende des letzten Jahres einen …

… geht es nur noch einmal um die Klarstellung: Wir reden also nicht über ein Disziplinarverfahren, sondern Sie meinen explizit ein Klageverfahren? Nur um das noch einmal klarzustellen.

Bei der zweiten Frage meinerseits – ich muss sie ja im Block stellen, wie ich gerade gehört habe … (Dennis Hohloch [AfD]: Die Fragen sind im Zusammenhang zu stellen!)

Ich hätte …

Gut, dann lassen Sie mich nach einer Zahl fragen – vielleicht müssen Sie diese Zahl schriftlich nachreichen, aber vielleicht haben Sie zumindest eine grobe Einordnung –: Wie viele Personen mit wirksamer Auswahlentscheidung im Stellenbesetzungsverfahren, die die Aufgaben des Schulleiters wahrnehmen, ohne ins Endamt eingewiesen zu sein, …

Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich möchte auf die Frage von Herrn Hohloch zurückkommen und sie umdrehen. Die bisherige Regelung muss auch einmal einen Grund gehabt haben. Da habe ich jetzt für Sie eine Frage: Woher kamen diese Zweidrittelmehrheiten eigentlich? Es muss ja einen Sachgrund gegeben haben, …

Ich fasse mich kurz und wiederhole einen Teil meiner Rede, den ich ziemlich zum Ende ausgeführt habe. Ich betone das noch einmal, ganz besonders an Herrn Prof. Schierack adressiert, weil mich Ihre Worte – Sie sind Mediziner, Professor der Medizin sogar; okay, es ist Chirurgie – irritieren; das muss ich schon sagen. (Beifall AfD) Primum …

Frau Präsidentin! Nur ganz kurz: Liebe Frau Ministerin Müller, ich habe bei Ihnen genau dasselbe Gefühl – nicht so stark – wie bei Frau Sahi, nämlich dass Sie den Antrag nicht wirklich gelesen haben. Das war jetzt wieder eine generelle rückblickende Verteidigungsrede. Es wird ja lediglich beantragt, die Verwendung ganz bestimmter …

Vielen Dank, Kollege Schierack, dass Sie die Frage zulassen. Ein bisschen spitzfindig frage ich Sie, ob Sie in den vergangenen fünf Jahren jene Experten, die Sie befragt haben, einmal gewechselt und sich bei anderen Experten erkundigt haben. Eigentlich lautet meine Frage aber: Ich habe in meiner Rede lang und breit zu Sicherheitssignalen …

Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Sahi, ich muss mich, ehrlich gesagt, ob Ihrer Ausführungen ziemlich beherrschen. (Unruhe) Ich bin auch ob des Inhalts ziemlich erschüttert. Wir haben uns mit der Formulierung des Antrags viel Mühe gegeben; er ist lang und inhaltlich aussagekräftig. Es stellt sich mir aber so dar, dass Sie weder diesen …

– Herr Scheetz, geht es jetzt? – Danke. (Einzelbeifall AfD) Hinzu kommt ja noch der Verdacht, dass auch bei der Herstellung der Impfstoffe gepfuscht wurde. Aus Medienberichten und EU-Dokumenten wissen wir, dass zur massenhaften Herstellung des Vakzins von BioNTech/Pfizer ein ganz anderer Prozess genutzt wurde als zuvor bei der …

Ich würde noch kurz ausführen – dann gerne, ja? Ich gebe dann ein Zeichen. Zu viele Merkwürdigkeiten und eindeutig zu viele Risikosignale. – Jetzt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum brauchen wir unverzüglich ein Moratorium für mRNA-Impfstoffe? Zunächst einige Ausführungen zum Thema Impfstoffsicherheit. Auch wenn es schon recht spät ist, bitte ich Sie, dem Folgenden aufmerksam zuzuhören, weil ich im weiteren Verlauf meiner Rede darauf zurückkommen …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem Kollege Bretz die Zukunft schon einmal in rosigen Farben ausgemalt hat, möchte ich jetzt gerne wieder zum Antrag zurückkommen. Klar ist: Die wachsenden Pensionsansprüche werden auch in unserem Land immer mehr zu einer finanziellen Belastung, denn laut der Prognose …

… die Geschäftsführung in rund 55 800 Brandenburger IHK-Mitgliedsunternehmen mit rund 211 400 Beschäftigen älter als 55 Jahre. Aber warum denken immer mehr Unternehmer im Land Brandenburg ans Aufhören? Eine der zentralen Ursachen ist die nach wie vor verfestigte Wirtschaftskrise. Zur Konjunkturschwäche kommen strukturelle Hemmnisse, die …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bommert, ich finde es immer toll, wie Sie sich für die kleinen und mittelständischen Unternehmen einsetzen. Aber ich denke, dass der Arbeitgeberanteil in unserer Fraktion deutlich höher sein dürfte als in Ihrer Fraktion. Machen Sie sich da also keine Sorgen; wir …

Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, Herr Kollege Hünich. – Welchen Sinn soll es ergeben, diesen Antrag an die Enquetekommission zu überweisen? Dieser Antrag bildet ja nur einen Teilaspekt dessen ab, was wir in der zweiten Hälfte des nächsten Jahres sowieso auf dem Arbeitsplan haben, und zwar viel komplexer. Worin liegt der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Frage, die uns heute beschäftigt, ist ebenso verständlich wie emotional aufgeladen: Es geht um Bußgelder aus der Pandemiezeit, um Ungerechtigkeiten und um den berechtigten Wunsch, dass der Staat Fehler korrigiert und Unrecht beseitigt. Die Forderung lautet: Die …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist das erste Mal, dass ich zu 90 bis 95 % meinem Vorredner zustimmen kann. Ausgerechnet Herrn Genilke! Das kommt wirklich selten vor. Auch Herrn Noack stimme ich zu. Daher bin ich an dem Punkt angelangt, angesichts der späten Uhrzeit davon abzusehen, hier …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem hier jetzt wieder grundsätzliche Dinge und Allgemeinplätze ausgetauscht wurden, würde ich gern zu dem zurückkehren, worum es geht. Herr Galau, ich habe das auch in den Ausschusssitzungen erlebt, wissen Sie: Es ist immer toll; unheimlich viel Grundsatzkritik und ich …