Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, Ausschuss für Haushaltskontrolle, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz, Unterausschuss des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Zwischen 2007 und 2021 hat sich die Stellenzahl des Personals in Wissenschaft und Forschung in Brandenburg verdoppelt – nicht etwa im Wissenschaftsministerium oder in den Behörden, sondern in der mittelständischen Industrie in Brandenburg. Damit passiert …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Sehr geehrter Herr Kutsche, Sie haben einen Antrag mit dem alarmierenden Titel – so will ich es bezeichnen – „Militarisierung des Gesundheitswesens verhindern“ gestellt. Bereits dieser Wortlaut zeigt, dass es mehr um politische Panikmache als um die Realität geht, …
Sehr geehrter Herr Berndt, ich will gar nicht so viel erwidern; wir kommen einfach nicht zusammen. Ich stehe für die Wissenschaftsfreiheit, für die Forschung in diesem Land – und wenn Sie glauben, Sie kommen mit ihren Äußerungen in der Wissenschaft durch, dann machen Sie bitte so weiter. Ich kann nur sagen: Ich werde alles dafür tun, …
Herr Vizepräsident! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Die Diskussion zeigt, wie notwendig es ist, dass wir uns hier dem Thema Wissenschaft und Forschung widmen. Die Bürgerinnen und Bürger haben gesehen und erkannt, wer zu einer starken Wissenschaft steht und wer eben nicht. Das war eine gute Standortbestimmung, die ich gar nicht mehr …
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Was kann es Schöneres geben, als nach der Vereidigung einer neuen Regierung hier über so ein schönes Zukunftsthema wie die Wissenschaft zu sprechen? Es ist nicht nur ein Impuls, sondern es sind viele Themen, und es gab viele Anreize, dieses Thema einmal in den Fokus des …
Frau Oeynhausen, Sie geben mir die Gelegenheit, noch einmal zu reden. Wenn Sie sagen, Sie haben mit ihnen gesprochen, bitte ich Sie, Ross und Reiter zu benennen. Sagen Sie doch: Mit wem haben Sie gesprochen? (Zurufe der Abgeordneten Björn Lüttmann und Ludwig Scheetz [SPD]) Man kann doch nicht einfach argumentieren: „Ich habe mit ihnen …
Sie haben recht. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das gibt sonst Ärger!) – Jetzt nicht mehr. – Davon, dass unser Gesundheitssystem effizienter werden muss, das heißt, dass die beträchtlichen Ausgaben im Gesundheitsbereich zielgerichteter eingesetzt werden müssen, bin ich zutiefst überzeugt. Darüber, wie das gelingen kann, diskutieren …
Sehr geehrte Zuschauer! Ich begrüße ganz herzlich Herrn Jacob von der Landeskrankenhausgesellschaft. Liebe Abgeordnete! (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Den Präsidenten bitte auch begrüßen!) – Entschuldigung. Herr Präsident!
Herr Berndt, wir können ja sachlich miteinander reden. Vielleicht reden Sie einmal mit Ihrem Fraktionskollegen. Wenn Sie eine ehrliche Antwort haben wollen, müssen wir sachlich miteinander reden. Unser Sachverständiger ist jemand, der sehr unabhängig ist. Sie werden sich vielleicht wundern, aber wir von der CDU-Fraktion haben jemanden …
Sehr geehrter Herr Dr. Berndt, wir haben uns in der letzten Legislaturperiode sehr häufig wegen der Coronapandemie auseinandergesetzt. (Lars Günther [AfD]: Ja, ich kann mich sehr gut erinnern!) – Sie können sich sehr genau erinnern. (Lars Günther [AfD]: An Ihre Arroganz vor allem!) – Bitte? (Lars Günther [AfD]: An Ihre Arroganz, Herr …
Ja, okay. – Jetzt komme ich zum eigentlichen Antrag: In den drei Beschlüssen vom 20. Juni 2025, vom 19. September 2025 und vom 21. November 2025 hat das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg die Rechtsgrundlage für einzelne Coronamaßnahmen nachträglich für verfassungswidrig und nichtig erklärt – das ist Fakt. Dies veranlasst die AfD, …
Nein, nein; darum geht es nicht, Herr Hünich. (Lars Hünich [AfD]: Nicht „nein, nein“!) Ich will es ganz deutlich machen: Sie haben die Aussagen von Herrn Krüger in der Enquetekommission nachträglich geschnitten und dann Ihren Kommentar daruntergelegt. (Erik Stohn [SPD]: Aha!) Das ist ein Missbrauch, und daran zeigt sich Ihre Ideologie. …
Gleich; ich will noch einen Satz sagen. – Insbesondere unser Experte, der renommierte Professor Krüger, hat sich massiv über die Art und Weise beschwert, in der Sie seine Aussagen in der Enquetekommission – verpixelt, verzerrt – auf TikTok und Instagram gepostet haben. Das ist ein Missbrauch seiner Expertise, und das ist ein Missbrauch …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Bevor ich zu meiner eigentlichen Rede komme, möchte ich gern auf den Redebeitrag von Herrn Hünich eingehen. Herr Hünich sagte, auch die Experten der Regierungskoalition und der CDU hätten die Auffassung der AfD zu den Coronamaßnahmen bestätigt bzw. sie hätten die …
Herr Vizepräsident, ich versuche, es kurz zu machen. – Wir haben uns im Landtag bereits im März eine Debatte geliefert. Damals waren die Gebührenbescheide in Märkisch-Oderland auf dem Weg an die Bürger. Das muss man jetzt so konstatieren. Wir alle, ich auch, haben als Abgeordnete darauf gedrängt, mit den Kassen und den Trägern des …
Ich freue mich, dass wir einen Vizepräsidenten haben. Es ist anscheinend nicht ganz einfach, das zu organisieren. – Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Wir müssen heute leider erneut über die Finanzierung des Rettungsdienstes in Brandenburg debattieren. Wir hatten den Versprechungen der …
Diese Zeit werde ich nicht ausnutzen. – Meine Damen und Herren, herzlichen Dank für die Diskussion. Damit ist unsere Wissenschaft in den Mittelpunkt des Parlaments gestellt worden. Das gibt mir die Möglichkeit, durchaus auch allgemein etwas zur Exzellenzstrategie zu sagen. Frau Balzer sprach in diesem Zusammenhang von „Elite“ und …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauer! Es geht jetzt um unsere Hochschulen, und ich freue mich, dass die Ministerin anwesend ist. Unsere Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen leisten Hervorragendes. Auf der Landkarte der bundesweiten Exzellenzstrategie ist Brandenburg allerdings ein …
