Michael Schierack

Frau Oeynhausen, Sie geben mir die Gelegenheit, noch einmal zu reden. Wenn Sie sagen, Sie haben mit ihnen gesprochen, bitte ich Sie, Ross und Reiter zu benennen. Sagen Sie doch: Mit wem haben Sie gesprochen? (Zurufe der Abgeordneten Björn Lüttmann und Ludwig Scheetz [SPD]) Man kann doch nicht einfach argumentieren: „Ich habe mit ihnen gesprochen“, und damit ist es erledigt! Ich habe ebenfalls mit Krankenhäusern gesprochen, und ich habe niemanden gefunden, der das System der Pauschalierung irgendwie in Zweifel gezogen hat. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Die haben sich nicht getraut, Ihnen die Wahrheit zu sagen!) – So kann man es auch sehen. – Wenn es um den Transformationsfonds geht – und darum geht es ja vor allen Dingen –, wissen Sie, dass er zur Verfügung steht. Es gibt drei große Projekte: Lauchhammer, Oberhavel und Elbe-Elster. Aber es gibt meines Erachtens weiterhin 119 Anträge, die gestellt worden sind. Es sind also immer noch 600 Millionen Euro da, die man durchaus noch „verbauen“ kann und um die sich auch Krankenhäuser wie jene in Potsdam und Cottbus sowie andere große Kliniken wie Brandenburg an der Havel bemühen. Es wird darum gehen, dass man auch diesen Krankenhäusern jenseits der Pauschalierung Geld zur Verfügung stellt, damit sie sich ihrem Auftrag entsprechend weiterentwickeln können. Das ist die Aufgabe. Aber wir werden nicht plötzlich die Betriebskosten – für die der Bund verantwortlich ist – übernehmen. Ich glaube, das wollen auch Sie nicht, oder? (Zuruf der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]) Dann sagen Sie doch hier, dass wir das streng trennen müssen, und bringen Sie nicht immer alles durcheinander! – Danke. (Vereinzelt Beifall CDU und SPD)