Michael Schierack

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauer! Es geht jetzt um unsere Hochschulen, und ich freue mich, dass die Ministerin anwesend ist. Unsere Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen leisten Hervorragendes. Auf der Landkarte der bundesweiten Exzellenzstrategie ist Brandenburg allerdings ein weißer Fleck. Die Exzellenzstrategie von Bund und Ländern ist der zentrale – mit erheblichen Mitteln ausgestattete – Fördermechanismus für die Spitzenforschung in Deutschland, mit großer Sichtbarkeit und Signalwirkung. Wir sind leider eines von nur drei Bundesländern ohne Exzellenzcluster und Exzellenzuniversität. Um dies zu ändern, bedarf es einer Strategie und finanzieller Untersetzung. Das ist der Inhalt unseres Antrages. In der Sitzung des Wissenschaftsausschusses am 17.09.2025 zu den „Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Hochschulsystems im Land Brandenburg“ sprach das Mitglied des Wissenschaftsrats Prof. Wick. Ich habe ihn gefragt, ob es Evidenz zur gezielten Förderung und Ausbildung von Exzellenz an Universitäten gibt – und er sagte: Ja. Als Beispiel nannte er die gezielte Förderung der Uni Oldenburg durch die niedersächsische Landesregierung. Meine Damen und Herren, wegen dieser klaren Strategie hat Oldenburg heute drei Exzellenzcluster und kann womöglich bald Exzellenzuniversität werden. Das ist durch eine klare Strategie möglich geworden – für mich ein Best-Practice-Beispiel. Es zeigt, dass es möglich ist, Exzellenz auch nach Brandenburg zu holen, wenn man es will. (Beifall CDU) Wir müssen unsere Stärken also so bündeln, dass auch brandenburgische Hochschulen realistische Chancen im Wettbewerb um Exzellenzmittel haben. Als Union verschließen wir dabei nicht die Augen vor den Problemen der Exzellenzstrategie von Bund und Ländern – da gibt es Probleme –; wir wollen natürlich mehr Zeit für Forschung und Lehre und weniger Bürokratie. Wir halten die aufgeblähte Antragsbürokratie für kontraproduktiv. Ja, das Exzellenzprogramm von Bund und Ländern muss, wie im Koalitionsvertrag im Bund vereinbart, reformiert und weiterentwickelt werden. Daraus folgt für Brandenburg aber nicht, dass wir die Hände in den Schoß legen können. Deshalb schlagen wir in unserem Antrag vor, dass die Landesregierung gemeinsam mit den Hochschulen, außeruniversitären Einrichtungen und Forschungseinrichtungen ein Exzellenzprogramm für Brandenburg entwickelt. Dabei sollen Schwerpunktthemen identifiziert und gebündelt werden, damit Brandenburger Institutionen und Universitäten Exzellenz erreichen. Konkret heißt das: Wir müssen identifizieren, welche Verbünde denkbar sind, auch länderübergreifend. Auf welchen Feldern haben wir eine realistische Chance, im Wettbewerb um Exzellenzmittel erfolgreich zu sein? Ad hoc fallen mir zum Beispiel Themen rund um die künstliche Intelligenz und die Digitalisierung im Gesundheitswesen ein, aber ich möchte keine Richtungsentscheidung fällen. Das soll ja eine Ad-hoc-Kommission leisten. Auf Grundlage der Ergebnisse einer solchen Kommission soll ein gezieltes und finanziell untersetztes Landesprogramm entstehen. Meine Damen und Herren, mit unserem Antrag wollen wir dazu beitragen, den Wissenschaftsstandort Brandenburg sichtbarer zu machen. Ich wünsche mir, dass wir zeigen, dass auch das Wissenschaftsland Brandenburg exzellent sein kann. Darum bitte ich Sie um Unterstützung unseres Antrags. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU)