Michael Schierack
Herr Vizepräsident! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Die Diskussion zeigt, wie notwendig es ist, dass wir uns hier dem Thema Wissenschaft und Forschung widmen. Die Bürgerinnen und Bürger haben gesehen und erkannt, wer zu einer starken Wissenschaft steht und wer eben nicht. Das war eine gute Standortbestimmung, die ich gar nicht mehr groß kommentieren will. Ich möchte es teilweise so stehen lassen, denn es ist für mich tatsächlich manchmal ein Übel, hier ständig über solche Dinge und Themen zu diskutieren. (Lars Günther [AfD]: Dann lassen Sie es auch!) – Ja, ich lasse es auch. – Man konnte sehen, wer die Bedeutung der Wissenschaft für unsere Wirtschaft und Souveränität betont und wer die Wissenschaft ständig grundsätzlich infrage stellt. Lieber Herr Berndt, wir kennen uns ja von vielen Diskussionen. Ich hätte von Ihnen erwartet, dass Sie etwas zur Wissenschaft in Brandenburg sagen, einen konkreten Ansatz nennen, den ich hier mit Ihnen besprechen kann. Stattdessen habe ich wieder das bekommen, was ich vermutet habe – ideologisiert und ablehnend gegenüber Freiheit und Wissenschaft. Sie wollen vorgeben, was in Ihr Weltbild passt; das ist Ihre Art und Weise. Und dann diskreditieren Sie auch noch die Wissenschaft und die Ärzte! Sie sagen, Sie haben in der Charité gearbeitet – ich weiß nicht, was die Kolleginnen und Kollegen der Charité heute zu Ihnen sagen würden; das will ich Ihnen deutlich sagen. (Oh! bei der AfD) Jeder hat gesehen, wo Sie stehen und was es bedeuten würde, wenn Sie Verantwortung in der Wissenschaftspolitik hätten. Das können wir einfach nicht so stehen lassen, meine Damen und Herren. (Beifall CDU sowie vereinzelt SPD) Zu Herrn Kaufner: Wir werden uns im Ausschuss sicherlich noch einmal intensiv mit dem PIK beschäftigen, aber wir erkennen gerade, dass das PIK den Prozess transparent dargestellt hat. Es ist hier ja schon in mehreren Beiträgen dargestellt worden: Die Irrtümer, die es gab, sind korrigiert. Ich meine, es gehört zu einer guten Wissenschaft, dass man Fehler korrigiert, dass man Kritik annimmt und dass die Forschung weitergeht. Die Wissenschaft lebt von Irrtümern, sie lernt daraus, und sie wird dadurch besser. Frau Meyer, Sie haben vor allem den Mittelbau angesprochen. Obwohl Sie in der letzten Legislaturperiode nicht dabei waren, wird Ihnen nicht verborgen geblieben sein, dass wir das Hochschulgesetz mit unserer Novelle ja gerade dahin gehend verändert haben, dem Mittelbau mehr Chancen zu geben. Wir haben das Dialogforum „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ eingesetzt, in dem wir gerade auf die von Ihnen angesprochenen Probleme intensiv eingegangen sind. Weil Sie gerade von den Gebieten sprachen, die bisher ohne Wissenschaft auskommen müssen: Wir haben Außenstellen im Land errichtet, damit auch in der Prignitz, in Elbe-Elster Wissenschaft möglich ist. Auch Sie müssen anerkennen, dass hier in der Wissenschaft in den letzten Jahren und Jahrzehnten Hervorragendes passiert ist – gerade für ein Flächenland wie Brandenburg. Meine Damen und Herren, am Ende danke ich allen, die sich heute der konstruktiven Debatte gestellt haben. Wir benötigen viel mehr Lobbyisten für unsere Wissenschaft, für unsere Forschung. Wir brauchen keine Ideologen, Wissenschaftsskeptiker und Miesmacher. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)
