Michael Schierack

Diese Zeit werde ich nicht ausnutzen. – Meine Damen und Herren, herzlichen Dank für die Diskussion. Damit ist unsere Wissenschaft in den Mittelpunkt des Parlaments gestellt worden. Das gibt mir die Möglichkeit, durchaus auch allgemein etwas zur Exzellenzstrategie zu sagen. Frau Balzer sprach in diesem Zusammenhang von „Elite“ und „Zweiklassenhochschulen“. Das hat mir ein bisschen wehgetan. (Lars Hünich [AfD]: Oh!) Das hat mir wirklich ein bisschen wehgetan. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Nur ein bisschen!) Wenn wir fordern, Exzellenz in Deutschland zu fördern und nach Deutschland hineinzutragen, dann geht es uns um die Lösung der großen Probleme der Menschheit und der Welt. Zu den Zielen der Exzellenzinitiative bzw. der Exzellenzstrategie gehört es, die internationale Wettbewerbsfähigkeit, aber auch die Resilienz und die Souveränität Europas zu stärken. Wenn Sie das nicht wollen, dann müssen Sie es hier so sagen. Ich bin jedenfalls ein Freund dieser Ziele. Ich kann nur sagen: Die Exzellenzinitiative existiert. Wir können uns ihr verschließen; dann fließt das Geld nach Bayern, Baden-Württemberg und sonst wo hin, aber eben nicht nach Brandenburg. Brandenburg hat nicht mehr Geld zur Verfügung, wenn wir uns der Exzellenzinitiative verschließen. Es geht darum, eine Strategie zu entwickeln, um das Geld des Bundes nach Brandenburg zu holen. Das Beispiel der Universität Oldenburg habe ich bereits genannt. Die Niedersächsische Landesregierung hat über mehrere Jahre hinweg 8 Millionen Euro in die Hand genommen, um diese Universität zu unterstützen. Sie wird jetzt – im Verbund mit den Universitäten Bremen und Hannover – Exzellenzuniversität und wird in den nächsten drei Jahren 18 Millionen Euro zusätzlich vom Bund bekommen. Was ist daran so schlecht? Von der Landesregierung fordere ich einzig und allein, eine Strategie zu entwickeln, mit der wir das Geld des Bundes nach Brandenburg holen können, um zur Lösung der großen Fragen der Menschheit beizutragen und die europäische Souveränität zu stärken. Dafür kämpfe ich. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU)