Michael Schierack

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Was kann es Schöneres geben, als nach der Vereidigung einer neuen Regierung hier über so ein schönes Zukunftsthema wie die Wissenschaft zu sprechen? Es ist nicht nur ein Impuls, sondern es sind viele Themen, und es gab viele Anreize, dieses Thema einmal in den Fokus des Landtages zu rücken. Meine Damen und Herren, „Wissen ist Macht“, sagte Francis Bacon bereits im 17. Jahrhundert und meinte damit: Fortschritt entsteht dort, wo Zusammenhänge gedacht werden und neues Wissen praktisch umgesetzt wird. So entsteht in Brandenburg viele Jahrhunderte später ein internationaler Hotspot der Informatik, dort, wo viele internationale Menschen zusammenkommen, frei denken, forschen und gestalten. Dies wird, wenn es so entsteht, wie es geplant wird, ein einmaliger Ort in Europa werden. Das Land, die Universität Potsdam, die Hasso Plattner Foundation und die Stadt Potsdam arbeiten in der Taskforce gemeinsam daran, dass diese Vision auch Realität wird. Ohne Herrn Plattner wäre das nicht möglich. Deswegen von mir von hier aus herzlichen Dank an Herrn Plattner und seine Stiftung. (Beifall CDU und SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies und André von Ossowski) Eine moderne Wissensgesellschaft lebt zuerst von Zusammenarbeit und Fähigkeiten – Fähigkeiten, Dinge in Bewegung zu setzen und die Wirklichkeit zu ändern. Künstliche Intelligenz beschleunigt genau dieses Handlungsvermögen. Damit sind wir beim Kern der heutigen Debatte in der Aktuellen Stunde. Brandenburg hat nämlich die Chance, an die Spitze einer Entwicklung zu gehen, die unsere Fähigkeiten in unserer Gesellschaft und in unserer Wirtschaft nachhaltig verändern wird. Diese Chance ergibt sich nicht irgendwie abstrakt, sie ergibt sich aus den konkreten Projekten, die derzeit überall im Land entstehen. Gerade das Hasso-Plattner-Institut kann dabei eine wichtige Schlüsselrolle für Innovation, für Start-ups und für die digitale Souveränität von Deutschland und Europa haben. Hinzu kommt die modernste medizinische Universität in Deutschland; sie entsteht in der Lausitz. Auch sie steht für den wissenschaftspolitischen Aufbruch in diesem Land. Gerade im Gesundheitsbereich zeigt sich, welches Potenzial eine kluge Verknüpfung von Wissenschaft, Digitalisierung und regionaler Entwicklung hat. Mit der Modellregion Gesundheit Lausitz schaffen wir einen echten Gestaltungsspielraum, Versorgungsmodelle zu erproben und dann besser zu nutzen, sie zu vernetzen und auch die Gesundheitsdaten auf digitale Weise innovativ zu nutzen. (Beifall CDU und SPD) Das digitale Krankenhaus – ein Leuchtturmprojekt, das es so in Deutschland noch nicht gibt – steht für moderne Medizin, Forschung und Versorgung. Alles wird zusammengeführt. Gleichzeitig bekennen wir als CDU und SPD uns im Koalitionsvertrag klar zur Medizinischen Hochschule Brandenburg, MHB. 2026 7 Sie leistet nämlich auch einen unverzichtbaren Beitrag zur Ausbildung von Medizinerinnen und Medizinern in unserem Land. Ihre Finanzierung soll verlässlich abgesichert werden. (Vereinzelt Beifall SPD) Meine Damen und Herren, exzellente Hochschulen brauchen exzellente Professorinnen und Professoren. Deshalb sollen unsere Hochschulen künftig ein modernes, das modernste Berufungsrecht in Deutschland erhalten. Der Gesetzentwurf soll noch vor der Sommerpause durch dieses Parlament gehen. Außerdem haben wir im Ausschuss bereits über Vorschläge zum Abbau von Bürokratie gesprochen. Diese werden wir in den nächsten Jahren im Bereich der Forschung, aber auch der Wissenschaft abbauen und so den Hochschulen einen Schub in der Dynamik und der Verantwortung geben. Gleichzeitig wollen wir die Forschungslandschaft unseres Landes weiter verbessern. Dazu gehören nicht nur unsere Hochschulen und Universitäten, dazu gehören auch unsere zahlreichen außeruniversitären Einrichtungen, um die uns viele Bundesländer beneiden. Sie sind ebenfalls ein Bestandteil unseres Innovationssystems. Wir wollen diese exzellente Forschungslandschaft weiter stärken, Forschung gezielt in solchen Bereichen bündeln, die für unsere technologische Handlungsfähigkeit, unsere Krisenvorsorge und unsere strategische Souveränität besonders wichtig sind. Dazu gehört auch eine Forschungsstrategie, die wir anstoßen, die unseren Hochschulen hilft, ihre Exzellenz weiter auszubauen, um mehr Drittmittel einzuwerben. Wir werden den Hochschulbau beschleunigen und den Hochschulen ermöglichen, wenn sie wollen, auch ohne den BLB zu bauen. Wir werden unsere Studierenden stärker entlasten, etwa durch den Ausbau von Studierendenwohnheimen. Meine Damen und Herren, das kommt nicht von ungefähr. Aber bei aller Aufbruchstimmung möchte ich gerne auch in dieser Aktuellen Stunde sagen – das gehört zur Ehrlichkeit –, dass die angespannte Haushaltslage uns zu Prioritäten zwingt. Wir müssen sorgfältig mit den Mitteln umgehen. Auch der Wissenschaftsbereich wird sich dieser Verantwortung nicht vollständig entziehen können. Aber gerade deshalb ist es wichtig, Maß und Mitte zu halten. Das gibt mir als Wissenschaftspolitiker durchaus die Chance, Lobbyist für die Wissenschaft zu sein. Wissenschaft ist eben keine beliebige Ausgabe im Haushalt. Sie ist immerhin Investition in die Zukunft. Sie wissen das alle, meine Damen und Herren. Sparsamkeit und Zukunftsinvestitionen sind also kein Widerspruch. Im Gegenteil: Gerade in schwierigen Zeiten sollten wir einen Blick darauf richten, weiter an unserem Fortschritt zu arbeiten. Meine Damen und Herren, eine weitere Herausforderung – Sie kennen es – sind die sicherheitspolitischen Realitäten; sie sind neu. Die internationale Lage hat sich in den vergangenen Jahren, Monaten, Wochen und auch Tagen grundsätzlich geändert. In dieser Situation gewinnen auch die sicherheits- und verteidigungsbezogene Forschung und die Souveränität unseres Landes immer mehr an Bedeutung. Universitäten, Forschungseinrichtungen können wichtige Beiträge leisten, etwa zu neuen Technologien, zu Cybersicherheit und zum Schutz kritischer Infrastruktur. Wir sollten deshalb offen dafür sein, dass Forschung auch in diesen Bereichen ihren Beitrag leistet, im Rahmen unserer Rechtsordnung und unserer internationalen Verpflichtungen. Meine Damen und Herren, Brandenburg verfügt über eine starke Wissenschaftslandschaft, und wir können mit Recht richtig stolz darauf sein. Wir stehen zu unserer Wissenschaft. Wir wollen sie stärken. Wir wollen der Wissenschaft auch die Freiheit in der Lehre geben. Wir wollen die Chancen nutzen, die sich aus der Forschung und aus Kooperationen ergeben. Denn eines ist sicher: Wissen schafft Zukunft. – Brandenburg hat alle Voraussetzungen dafür, auch in Zukunft ein starker Wissenschaftsstandort zu sein. Diese Koalition wird alles dafür tun, dass dieser dynamische Prozess weitergeht. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies, André von Ossowski und Reinhard Simon – Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD])