Antje Kapek

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vorab möchte ich dennoch bemerken, dass ich mir sexistische Unterstellungen mit Wörtern wie „Hysterie“ als Abgeordnete verbitte. Es gilt das Mäßigungsgebot des Senats. Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Zudem vielleicht der Hinweis, dass von vornherein auch bei dem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wie will der Senat sicherstellen, dass bei der kompletten Streichung der Anforderung einer verkehrsfachlichen Expertise für die Besetzung der Leitung der Abteilung Mobilität der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt diese noch in der Lage sein wird, diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin jetzt fast geneigt, hier ein bisschen auf die Bremse zu drücken und meine Rede extra langsam zu halten, aber dafür ist das Thema viel zu schön, denn Kollege Stroedter: Ein Schelm, wer Böses denkt! Dass ausgerechnet in Ihrem Wahlkreis die Hubschrauberstaffel der …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Dann frage ich den Senat: Wenn Sie mit diesen verschiedenen Optionen in die Gespräche gehen, was hat denn für Sie am Ende Priorität, der Erhalt Berlins als Mitglied im VBB oder das Modell 29-Euro-Ticket? – Mit anderen Worten: Würden Sie im schlimmsten Fall riskieren, dass Berlin die Mitgliedschaft im VBB …

Vielen Dank! – Frau Senatorin! Ich bin übrigens eine von diesen Frauen, die dort selbst wohnen, und ich kann Ihnen sagen: Leider ist es tatsächlich noch nicht so sicher, wie wir uns das alle wünschen würden und wofür wir uns gemeinsam einsetzen. Ich finde gut, dass Sie gesagt haben, der Runde Tisch wird fortgesetzt. Tatsächlich, ich habe …

Nein, jetzt nicht mehr! Jetzt hatte ich genug Zwischenfragen, denn ich wollte gerade darauf verweisen: Wenn der Kultursenator es schafft, mit Investoren in Amerika über ZLB-Standorte zu verhandeln, dann wird er es ja wohl schaffen, mit dem Bundesverkehrsminister, der gerade mal 2 Kilometer weiter sitzt, über die Frage zu verhandeln, wie …

– Zu den schreienden Mündern werden mir jetzt sogar Zungen rausgestreckt; es wird immer drolliger hier vorne. Aber ich bin ja locker im Nehmen, deshalb verzeihe ich Ihnen das. – Die Antwort ist ganz einfach: Der Sanierungsstau in der Berliner Infrastruktur hat sich über 25 Jahre aufgebaut, und als 2016 die rot-rot-grüne Koalition ins Amt …

Ja! – Bitte, Herr Kraft!

Von wem?

Insofern: Kommen wir doch zum 17. Bauabschnitt. Der 17. Bauabschnitt soll angeblich bereits seit einem Jahr in Planung sein. Der Bundesverkehrsminister Wissing hat hierzu große Pressetermine gestartet. Jetzt stellt sich heraus: Nein, ganz so schnell ist er doch nicht, und warum nicht? – Ich sage es Ihnen: weil in Gesamtdeutschland die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das ist ja mal eine besondere Situation. Ich bin schon lange Abgeordnete, aber so etwas habe ich auch noch nicht erlebt. Ich stehe hier tatsächlich ohne eine gescriptete Rede. [Zuruf von der CDU] – Ruhig Blut! Ich komme schon noch zum Thema. – Das gibt uns die Chance, hier ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion fordert an allen Hauptverkehrsstraßen, wo der Lärmschutz oder die Verkehrssicherheit eine Tempo-30-Anordnung nicht zwingend notwendig machen, hier wieder Tempo 50 einzuführen. Ich sage Ihnen jetzt ganz kurz, wie viele Straßen das aus meiner Sicht betrifft: …

Und das, mein lieber Kollege, Herr Kraft, war kein Bürokratieabbau – ganz im Gegenteil haben Sie durch diese Streichungen alle Instrumente, die tatsächlich für die Umsetzung wichtiger Maßnahmen zur Erleichterung des Wirtschaftsverkehrs nötig gewesen wären, rausgestrichen. Das heißt ganz konkret: alle Regelungen, die für einen besseren …

Nein, danke!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Senatorin Schreiner! Gerne würde ich auch sagen: Liebe Frau Wirtschaftssenatorin Giffey! – , aber augenscheinlich ist sie im Moment nicht hier. [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Am Dienstag, Frau Schreiner, twitterte Ihre Senatsverwaltung im Anschluss an die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die Möglichkeit einer Nachfrage! – Ich sage es jetzt mal ganz offen so: Je häufiger Sie betonen, dass Sie sich einen Überblick verschaffen müssen, [Michael Dietmann (CDU): Frage!] desto mehr Fragen wirft dies in Bezug auf Ihre Amtseignung auf. [Michael Dietmann (CDU): Dann stellen Sie sie doch!] Deshalb …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Verehrter Herr Penn! Sie sind weder für das eine noch für das andere Thema der Sprecher. Insofern sei es Ihnen nachgesehen. Aber ich muss an einer Stelle doch mal sagen: Es kann nicht Ihr Ernst sein. Sie sitzen im Innenausschuss und tönen dort mit großen Worten, wir müssten endlich unser Defizit in der …

Das ist eine sehr schöne Frage, Herr Schneider! [Heiko Melzer (CDU): Also stimmen Sie jetzt endlich zu?] Das ist eine sehr schöne Frage, Herr Kollege Schneider, die ich natürlich so absolut verneinen kann, weil ich weiß, dass meine Kollegin, Frau Jarasch, die Verkehrssicherheit zur maximalen Priorität erkoren hat. Jetzt haben wir seit …

Unbedingt!

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 17. Juni ist der Tag der Verkehrssicherheit, oder besser der Tag der Verkehrsunsicherheit. Denn die größte Gefahr für Leib und Leben entsteht nach wie vor im Verkehr auf Berliner Straßen. 16 281 Menschen wurden alleine im letzten Jahr auf Berliner Straßen verletzt, 2 159 …