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Antje Kapek

GRÜNE 29.06.2023 Sitzungen 19/33

Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die Möglichkeit einer Nachfrage! – Ich sage es jetzt mal ganz offen so: Je häufiger Sie betonen, dass Sie sich einen Überblick verschaffen müssen, [Michael Dietmann (CDU): Frage!] desto mehr Fragen wirft dies in Bezug auf Ihre Amtseignung auf. [Michael Dietmann (CDU): Dann stellen Sie sie doch!] Deshalb stelle ich Ihnen ganz bewusst eine Ja-oder-Nein-Frage. [Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Ich frage Sie, Frau Senatorin Schreiner: Geben Sie heute hier grünes Licht für die Bezirke, dass sie ab heute Nachmittag endlich die Bauprojekte, die bereits begonnen wurden, im Radwegeverkehr fortsetzen dürfen? [Sven Rissmann (CDU): Auf gar keinen Fall!] Ja oder nein? [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Zuruf von der CDU: Bloß nicht!]

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