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Antje Kapek

GRÜNE 07.09.2023 Sitzungen 19/34

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin jetzt fast geneigt, hier ein bisschen auf die Bremse zu drücken und meine Rede extra langsam zu halten, aber dafür ist das Thema viel zu schön, denn Kollege Stroedter: Ein Schelm, wer Böses denkt! Dass ausgerechnet in Ihrem Wahlkreis die Hubschrauberstaffel der Bundesregierung ihren Standort hat – man fragt sich schon ein bisschen, warum ausgerechnet in einem Landtag hierzu ein parlamentarischer Antrag vonnöten ist, zumal das Bundesverteidigungsministerium, wenn ich mich nicht täusche, doch in Hand der SPD ist. [Zurufe von den GRÜNEN: Ah!] Die Frage, warum der Kollege Stroedter dann nicht einfach mal den Genossen Boris Pistorius anruft, stellt sich schon; aber gut. [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Katalin Gennburg (LINKE)] So viel müssen Sie sich nach Ihrem Abschlusssatz jetzt gefallen lassen. Zur Wahrheit gehört trotz alledem, dass nicht erst Jörg Stroedter auf die Idee gekommen ist, sondern vor ihm schon lange Peter Hettlich, Herr Lütke Daldrup und selbst Herr Mehdorn. Das heißt, das Bundesverteidigungsministerium ist hier tatsächlich ein bisschen lahm; die stehen wohl auf der Bremse und nicht die Grünen. Deshalb möchte ich Ihnen sagen: Wenn es um Fluglärm geht, haben Sie in mir immer eine Unterstützerin. Das ist mit Sicherheit eine richtige Sache. Viel tragischer finde ich – ich gucke mal den Haushälter neben Ihnen an –, dass das Verbleiben dieser Staffel in Tegel, voraussichtlich bis 2029, uns 45 Millionen Euro extra kostet. Davon hätte Herr Pistorius den einen oder anderen Bundeswehrhelm kaufen können oder vielleicht auch etwas Sinnvolles tun. [Torsten Schneider (SPD): Aber er plant doch für Frau Baerbock!] – Jetzt wird es schon wieder so hässlich. Meine Güte! – Ich wollte gerade damit abschließen zu sagen: Lassen Sie uns doch gemeinsam im Unterausschuss BMC am 22. September mit der SPD mal darüber reden, ob es nicht eine Zwischenlösung geben könnte. Ansonsten freuen wir uns auf die Fachausschussberatung. Wenn Sie bis dahin vielleicht doch noch mal zum Telefonhörer greifen und den Genossen Boris anrufen, dann sind Sie vielleicht doppelt erfolgreich. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Katalin Gennburg (LINKE) und Tobias Schulze (LINKE)]

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